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Jamaika ist gescheitert. Daher habe ich mir meine idiotensichere Online-Rüstung übergestreift, mich präventiv bei meinem Browser entschuldigt und – nach einem tiefen Atemzug – die Facebookseite von Beatrix von Storch aufgerufen.

Hallo und willkommen zum neuen Eintrag. Die Bundespolitik kommt nicht zur Ruhe. Die Jamaika-Parteien, namentlich FDP, Grüne, CDU sowie ihr kleines, kläffendes Anhängsel CSU, sind zu keinem Konsens gekommen. Gut 50 Tagen verhandelte man sich gegenseitig in Grund und Boden. Deutschland hat also noch immer keine neue, handlungsfähige Regierung. Und – noch viel schlimmer – Wolfgang Kubicki gingen die Hemden aus. Es wird eng.

Der Widerspenstigen Lähmung

Am Sonntag war es dann soweit. Die erste Partei erklärte die Verhandlungen von ihrer Seite aus für beendet. Christian Lindner trat vor die Kamera und verkündete den Ausstieg der FDP aus den Jamaika-Verhandlungen. Auf Twitter sagte er dazu Folgendes:

Wie er in einem Interview im Heute-Journal des ZDF bekräftigte, sehe die FDP ihre Anliegen in den Verhandlungsergebnissen nicht ausreichend repräsentiert.
Ich muss zugeben, auf die FDP hätte ich an dieser Stelle nicht getippt. Die Nachrichtenmeldungen der letzten Wochen zeichneten ein relativ konstantes Bild vom Ablauf der Verhandlungen. Man nahm sich irgendeines Themas an und stellte erst einmal fest, dass man dahingehend viel weniger nah beieinander sei als zunächst angenommen. Gerade die Ansichten der Grünen waren oftmals mit denen der anderen Parteien nicht vereinbar. Klima, Kohleausstieg, Familiennachzug & Co. lassen grüßen. Doch man verhandelte, räumte die eine oder andere Position (z. B. Ende des Verbrennungsmotors), in anderen Punkten blieb man hart (z. B. Familiennachzug für subsidiär Geschützte).



Demgegenüber stand stets die CSU. Ihr wisst schon – dieser kleine, vergleichsweise unbedeutende Appendix hinten an der CDU. Und ähnlich wie diese oftmal nur faustgroßen Hunde, die Frauen mittleren Alters gerne in Handtaschen wie Accessoires umhertragen, versucht die CSU gerne, diese Bedeutungslosigkeit durch umso lauteres Kläffen zu kompensieren. Hierzu schickte man nach einem Verhandlungstag meist Alexander Dobrindt vor eine Kamera, der dann Dinge wie “Das Abräumen von Schwachsinnsterminen ist noch kein Kompromiss” sagte. Ausgerechnet Dobrindt, der Patron dieses Millionengrabs von einer PKW-Maut. Aber bevor ich hier ins “Schwärmen” über den feschen Alex gerate, kehren wir mal lieber wieder zum Thema zurück.

Und nun?

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bereits Bestrebungen aufgenommen, in Gesprächen auf die Jamaika-Streithähne einzuwirken, um sie dazu zu bewegen, doch noch einmal an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Sollte das misslingen, bleiben drei Möglichkeiten.

Zum einen könnte die SPD von ihrem Kurs abweichen und sich doch bereit erklären, für eine große Koalition zur Verfügung zu stehen. Parteichef Martin Schulz hatte diesem Szenario allerdings noch am Tag der Bekanntgabe des FDP-Ausstiegs eine erneute Absage erteilt.

Eine weitere Option wäre eine Minderheitsregierung. Allerdings ist kaum vorstellbar, dass Merkel sich auf ein solches Szenario einlässt.

Und dann wären da noch die Neuwahlen. Auch wenn man jetzt in jede erdenkliche Richtung eine Stimmenverlagerung vermuten und irgendwie sicherlich auch begründen könnte, ist es relativ schwer einzuschätzen, ob sich hierdurch wirklich dergestalt etwas an der Stimmlage ändern würde, dass neue Bündnisse denkbar wären.

Es bleibt also spannend.

Blaues Bekennerschreiben

Das Internet ist naturgemäß voll von Meldungen zum Scheitern der Verhandlungen. Bei den üblichen Nachrichtenkanälen zeigt sich in den Kommentaren ein relativ homogenes Bild. Man findet lobende Worte für Lindners Entscheidung, nicht so weit von seinem Wahlprogramm abweichen zu wollen, dass man es nicht wiedererkennen könne, nur um mitregieren zu können. Ebenso finden sich kritische Stimmen, die der FDP vorwerfen, sich vor der Verantwortung zu drücken und die Verhandlungen kalkuliert abgebrochen zu haben.
Außerdem beliebt ist die Meinung, dass man mit den Grünen ja im Grunde ohnehin nie hätte verhandeln dürfen.

Und dann sind da noch die Stimmen, die Angela Merkel die Schuld geben und den üblichen Reigen an streckenweise drakonischen Konsequenzen fordern. Von Rücktritt über lebenslange Haft bis hin zu öffentlicher Hinrichtung war hier eigentlich alles vertreten.

Nicht gerade spannend, ich weiß. Daher habe ich mir meine idiotensichere Online-Rüstung übergestreift, mich präventiv bei meinem Browser entschuldigt und – nach einem tiefen Atemzug – die Facebookseite von Beatrix von Storch aufgerufen.

Trixi und ihr blaubraunes Gefolge sind tatsächlich immer für eine Überraschung gut. Freilich hat von Storch schon ein Statement zum Scheitern der Sondierungsgespräche veröffentlicht. Ich erlaube mir, hier mal die Kernaussage zu zitieren.

Jamaika ist gescheitert, Merkel ist gescheitert. Das ist ein Erfolg der AfD.

Stilecht ist anders, Trixi. Heutzutage sind Bekennervideos, nicht Bekennerschreiben, im Trend. Letztere erreichen schließlich nur diejenigen, die lesen können. Schau dir einfach beim IS an, wie es geht. Gesicht verhüllen, vor eine Kamera stellen und sich dann dazu bekennen. Und wenn du magst, kannst du das Gesicht danach auch einfach verhüllt lassen.

Soso, die AfD war das also. Denn nur die “Angst vor der AfD” hat die anderen dazu getrieben, sich nicht komplett den Grünen zu unterwerfen. Is’ klar, Trixi. Schauen wir doch mal, was deine Anhänger so dazu sagen.

Das grüne Trauma

Ach herrje, das wird den Grünen wohl ewig nachhängen, dass einige ihrer Vertreter in den 90ern mal mit entsprechenden Transparenten spazieren gegangen sind. Zugegeben, auf eine Partei, die für sich in Anspruch nimmt, an der Regierung dieses Landes mitwirken zu wollen, wirft das nicht gerade ein gutes Licht. Aber vielleicht sollte man sich bei der Kritik an den Grünen dann doch eher auf aktuelle Programmpunkte beziehen, meinst du nicht auch, Jens?

Man könnte ja auch mal die Programme und Ansichten der Grünen mit denen der AfD vergleichen und schauen, wo sich mehr verfassungsfeindliche Inhalte finden. Was da wohl herauskäme?

Ist das nicht praktisch? Gleich drei passende Kommentare untereinander. Wären es noch zwei mehr gewesen, hätte ich nun ein Populistenbingo. Ich denke, inhaltlich brauchen wir hier nicht groß einsteigen. Das haben die Kommentatoren ja schließlich auch nicht für nötig befunden.

Vorwärts, Marsch!

Was, lieber Tom, glaubst du denn, hat die AfD vorher angestrebt? Dachtest du, die hätten sich eine Art Obergrenze (Nein, Horst, nicht so eine Obergrenze. Pfui, aus!) gesetzt – sagen wir bei 20% – und wenn sie mehr Stimmen bekommen hätten, hätten sie gesagt “Das ging uns dann jetzt doch ein wenig zu weit. Wir möchten gerne einige Stimmen ablehnen. Das haben wir so leider nicht angestrebt”?

Und was genau meinst du mit “zufriedengeben”? Wenn die AfD bei etwaigen Neuwahlen weniger als 51% der Stimmen bekommt, passiert dann was genau? Schmollst du dann? Hört die AfD dann auf? Schwingt Trixi sich dann auf ihren Besen, fliegt davon und ruft “Das habt ihr jetzt davon”?

Hier nochmal eine kleine Nachhilfestunde darin, wie der Bundestag bei uns funktioniert: Parteien, die in Summe über eine Mehrheit verfügen, können eine Regierung bilden. Und ja, rein theoretisch kann das auch nur eine Partei sein, wenn sie genug Stimmen hat. Doch auch in diesem Fall darf die Partei nicht einfach die komplette Opposition entsorgen. Um das zu schaffen, müsste sie die EINZIGE Partei sein, die mehr als 5% der Stimmen auf sich vereinen kann. Bevor dir nun beim Hochrechnen dein Hirn durchschmort, lieber Hasso, erlaube ich mir hier einen kleinen Spoiler: Wird nicht passieren.

Du siehst also, mit demokratischen Mitteln wird hier gar nichts “aufgeräumt”. Wenn du allerdings mal ein paar Jahrzehnte zurückblickst, findest du eine mehrjährige Feldstudie darüber, wie man mit undemokratischen Mitteln zur einzigen Partei einer Regierung in Deutschland werden kann. Ich wäre entschieden dagegen, das zu wiederholen, aber ihr AfDler habt es ja nicht so mit dem Lernen aus der Geschichte.

Einigen ist rechts scheinbar noch immer nicht rechts genug. Bin ich eigentlich der Einzige, der es beunruhigend findet, wie oft sich in Kommentarspalten unter AfD-Posts Begriffe wie “säubern”, “vernichten”, “Ungeziefer” und dergleichen finden?

Rechts-Links-Schwäche

Die AfD ist eine linke Volkspartei? Wie kommst du denn darauf? Nur weil eure ehrenamtlichen Außendienstmitarbeiter bei ihren PEGIDA-Märschen immer rufen “Wir sind das Folk”? Ja, die machen beim Sprechen Rechtschreibfehler. Achtet mal drauf. Ach, was mühe ich mich ab, mir glaubst du es ja ohnehin nicht. Ich zitiere an der Stelle einfach kurz Trixi, die in dem Post, den du hier gerade kommentierst, folgendes verkündete: “Mit dem Aufstieg der AfD hört das auf. Es zahlt sich aus, dass es in Deutschland jetzt eine starke Oppositionspartei rechts von der Union gibt […]

Kleiner Tipp, Ronnie: Mit der Oppositionspartei rechts von der Union meint sie die AfD!

Enttäuschte Erwartungen

Eines vorweg: Man schreibt bei Nomen üblicherweise nur den ersten Buchstaben groß. Das hat sich als völlig ausreichend erwiesen und daher durchgesetzt. Nun zu deinem Anliegen. Die Sondierungsgespräche zwischen den Jamaika-Parteien sind gescheitert. Nun redet Steinmeier zunächst einmal mit den Beteiligten. Das halte ich für absolut nachvollziehbar, wenn man bedenkt, dass diese im Gegensatz zur AfD sprechfähig zu den Gründen für das Scheitern sein sollten. Wenn du dich zu einem Date mit einer Frau im Restaurant triffst und sie vor dem Hauptgang angepisst wegrennt, fragst du dann auch den Kellner, woran es lag? In einem Punkt muss ich dir aber zustimmen. Eine gewisse Verirrung unterstelle ich AfD-Wählern auch.

Du bist auch so einer, der sich im April Dinge vorbestellt, die im Dezember erscheinen und dann im Juni schon rumblökt, dass der Kram ja immer noch nicht da ist, oder?
Ich fürchte, dass ich dir ein paar schlechte Nachrichten überbringen muss, Rudi. Zunächst einmal ist es nicht so einfach, Wahlversprechen umzusetzen, wenn es noch gar keine neue Regierung gibt. Sobald es dann eine gibt, steigert es die Chancen, ein Wahlversprechen umsetzen zu können, enorm, wenn man an dieser Regierung auch beteiligt ist. Und was das angeht, sehe ich für die AfD eher wenige Chancen. Zurecht, wie ich finde. Wenn ich eine Herzoperation plane, hole ich mir auch keine gescheiterten Metzgerlehrlinge ins Chirurgenteam.

Die To-AfDo-Liste

Nicht nur Trixi sieht nun, nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen, die große Chance der AfD gekommen. Doch wie soll die Partei nun vorgehen?

Wow. Na wenn du in einer Bewerbung von “Kreativität” sprichst, könnte man dir schon Vortäuschung falscher Tatsachen vorwerfen, oder?
Habe ich das richtig verstanden? Das Wichtigste ist nun, dass die AfD sich hinstellt und fordert, dass Merkel weg muss?

Breaking News, Peter: Das fordern die schon seit Jahren. Das blöken die auch bei jeder Gelegenheit in diverse Kameras. Ich bin mir sogar relativ sicher, dass “Merkel muss weg!” auf die Oberarme nicht weniger Parteimitglieder tätowiert ist und vermutlich als geheimes Erkennungszeichen unter AfDlern dient. Du kommst mit deiner Forderung also ein wenig zu spät.

Erinnerst du dich an die Szene aus “Herr der Ringe”, als die Gefährten in Bruchtal saßen und sich vornahmen, den Ring nach Mordor zu bringen? Da hat doch Boromir irgendwann diesen ikonischen Satz gesagt: “Man spaziert nicht einfach nach Mordor […]”. So ähnlich ist das hier auch. Man geht als Partei nicht “einfach” in die Regierung. Man bildet sie mit anderen Parteien zusammen. Dazu muss man mit ihnen verhandeln und gemeinsame Ziele definieren. Ob und wie gut das funktioniert, hängt maßgeblich davon ab, wie weit die eigenen Ziele und die der anderen Parteien voneinander entfernt sind. Familienbilder aus den 1940ern und übertriebener Nationalismus haben sich bei den (heute) etablierten Parteien glücklicherweise nicht als Kernpunkte durchsetzen können, weshalb das durchaus schwierig werden könnte. Übrigens: Den potentiellen Verhandlungspartnern vorher Sätze wie “Wir werden sie jagen!” entgegenzuplärren, ist selten förderlich für die Gesprächsbereitschaft.

Von Farbenlehre, Biologie und der Stasi

Ich finde Dieters Ausführungen zwar auch etwas kompliziert, aber im Kern doch irgendwie sinnvoll. Jogi hingegen scheinen sie völlig überfordert zu haben. Trotz Dieters entschiedenen Zweifeln an der bloßen Existenz von Inhalten bei der AfD sowie der Bezeichnung “Politikdarsteller” scheint Jogi hieraus eine Zustimmung zur AfD zu lesen. Wenn AfDler grundsätzlich so schwer von Begriff sind, wundert es mich nicht, dass die dauernd behaupten, sie würden das Volk repräsentieren. Scheinbar reicht die bloße Erwähnung der AfD schon aus, um von deren Anhängern als Sympathisant wahrgenommen zu werden.

Geht es nur mir so oder ergibt wirklich nichts an diesem Kommentar Sinn? Ich kann nicht einmal ein Muster erkennen, nachdem Werner auswählt, welche Worte er groß schreibt und welche nicht. Naja, eines möchte ich Werner dennoch mit auf den Weg geben: Die Stasi ist keine Partei. Sie war auch nie eine Partei. Demnach kann sie auch niemand – ob nun mit oder ohne Sehvermögen – wählen.

Genau! Denn nur die Farben der Landesflagge dürfen im Parteienspektrum vorkommen, nicht wahr? Übrigens, Wolfgang, blau kommt da auch nicht vor.

Kommen wir zum Ende und damit zum WTF-Kommentar des heutigen Eintrags.

Was für eine Vorzeige-Logorrhoe. Eine kurze Recherche hat ergeben, dass “Goldization” offenbar bedeutet, dass die Gesellschaft auf Gold als einzigem Zahlungsmittel aufgebaut wird. Was das mit Dresden und dem Kaiserreich soll, weiß ich auch nicht. Reza scheint eher ein Fall für die Profis vom goldenen Aluhut zu sein. Aber hey, ist “Zeitherz” nicht ein tolles Wort?

Fazit: Das geht raus an alle Stammtische

Tja, was soll man dazu noch sagen. Ich hatte schon vorher ein eher durchwachsenes Bild von AfD-Anhängern. Was ich hier lesen durfte, hat es nicht gerade zum Besseren gewandelt. Ignoranz, Ahnungslosigkeit, Faktenverdrehung, fragwürdige Terminologie und Geschwurbel scheinen offenbar nach wie vor die Kernkompetenzen dieser Menschen zu sein. Aber wenn man sich mal anschaut, was Beatrix von Storch und ihre Spießgesellen hier von sich geben, erschließt sich ja schnell, wo solcher Unfug herkommt. Äffchen sieht’s, Äffchen macht’s nach.

Dahinter steckt am Ende wahrscheinlich Kalkül. Nach Lindners Absage sind Neuwahlen zu einem ernstzunehmenden Szenario geworden und durch den haltlosen Mist, den von Storch hier von sich gegeben hat, hat sie im Grunde schon begonnen, präventiv Wahlkampf zu betreiben, indem sie einfach behauptet, das Scheitern von Jamaika sei ein Verdienst der AfD. Da deren Anhänger es mit dem Hinterfragen von Fakten ja bekanntermaßen nicht so genau nimmt, bleibt unterm Strich “Seht ihr, die sind alle doof. Wählt AfD”. Diese Botschaft enthält keinerlei Fakten oder nachvollziehbare Logik, ist aber bestechend simpel. Und das bedeutet gleichzeitig, dass sie an jedem Stammtisch verstanden wird. Bleibt nur zu hoffen, dass dieses Prinzip im Fall von Neuwahlen nicht aufgeht.

Bis in zwei Wochen.

Ein Kommentar spiegelt die Meinung des Autors wider und nicht die Ansicht Mimikamas oder des Volksverpetzers als Ganzes. Auch wenn die Volksverpetzer-Kommentare ebenfalls auf überprüfbaren Fakten basieren, so stellt dieser Artikel die Meinung des Autors dar.

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Friedemann Kipp, Kolumnist Volksverpetzer Ende 20, Wahlruhrpottler, Naturwissenschaftler auf Abwegen und angehender Blogger. Hier könnt ihr dem Volksverpetzer auf Facebook folgen.
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