-Produktempfehlung: Kaspersky lab-

Die SPD weicht von ihrem deutlichen Nein zur GroKo ab. Der interne Druck einiger SPD-Mitglieder, sowie von der Union und vom Bundespräsidenten hat etwas bewegt. Doch es gäbe eine attraktivere Alternative.

Nach dem historisch schlechtesten Wahlergebnis der SPD schloss diese eine Neuauflage der Großen Koalition mit der Union kategorisch aus. Doch nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen wird der Druck von Bundespräsident Steinmeier und insbesondere vom rechten Flügel der SPD größer, einen anderen Weg zu gehen. Es gab sogar Gerüchte, Schulz müsse aufgrund seines starken Widerstands zur GroKo seinen Rücktritt verkünden.



Schulz stellte sich bis zuletzt dagegen, womit er die Position eines Großteils der SPD-Mitglieder vertritt, die in einer Fortsetzung der GroKo den politischen Genickbruch der SPD sehen und eine Fortführung der Regierungskonstellation, in welcher alle beteiligten Parteien ihre historisch schlechtesten Ergebnisse holten, als das denkbar schlechteste Signal an die Wähler und Wählerinnen.

Warum könnte die SPD eine neue Groko wollen?

Einigen Umfragen zu Folge soll die SPD jedoch auf unter 20% gesunken sein, eine Neuwahl mit derartigen Umfragewerten in Verbindung mit den verminderten finanziellen und logistischen Ressourcen der SPD könnte ebenfalls schlimme Folgen für die Sozialdemokraten bedeuten, wie einige SPD-Fraktionsmitglieder befürchten. Auch könnte die SPD von der Union dringend benötigte Reformen der EU einfordern. Der Positionswechsel könnte damit der erste Schritt in Richtung Koalitionsverhandlungen werden.

Ob es nun wieder zu einer Großen Koalition kommt, bleibt abzuwarten. Es könnte weitere Abwanderungen von der SPD bedeuten und ein lustloses „Weiter so!“ vermitteln, das derzeit sehr unbeliebt zu sein scheint. Auch könnte es Wasser auf die Mühlen der AfD sein, die sich als einzige „Alternative“ und Ablehnung eben dieser Konstellation inszenieren möchte.

Was könnte jetzt noch anderes passieren

Die SPD könnte von der Union ebenfalls einen Rücktritt der derzeitigen Führungsriege, einschließlich Merkels als Bedingung verlangen, um einen ebenso symbolischen wie personellen Neustart zu signalisieren. Doch dem wird die Union nicht zustimmen, da sich Frau Merkel immer noch großer Beliebtheit erfreut.

Ein wahrscheinlicherer Weg wäre, dass die SPD zunächst eine Minderheitsregierung der Union toleriert, möglicherweise gemeinsam mit den Grünen, und legislative Unterstützung für den Haushalt, der EU oder Bundeswehreinsätzen liefert, im Austausch zu bestimmten Privilegien und Änderungsrechten für Gesetze. Dies könnte sich auch zu Koalitionsverhandlungen weiterentwickeln.

Eine Groko würde neue Perspektivlosigkeit bedeueten

Doch eine Neuauflage der Großen Koalition, der dritten unter Kanzlerin Merkel, wäre fatal für das Land. Nicht nur würde es den Wählern und Wählerinnen signalisieren, dass keine Veränderung stattfindet, auch waren die letzten Tage der Beweis, dass auch deutsche Politik spannend und offen sein kann. Ein frischer Dialog und ein Wettstreit zwischen den Parteien, statt eines kategorischen Abnickens eines „Weiter So!“ könnte unsere Demokratie wieder beleben und vor allem denjenigen, die sich aufgrund der wahrgenommenen Alternativlosigkeit und der erdrückenden Eintönigkeit extremistischen und populistischen Kräften zuwenden, wieder ein Vertrauen in die Politik zurückgeben, dass sich wieder etwas verändern kann und dass sie auch wieder gehört werden.

Eine Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten dürfte deutsche Politik spannend machen und vielleicht echte und notwendige Veränderungen und Reformen ermögichen. Doch ich befürchte, dass es doch wieder auf eine Große Koalition hinaus laufen könnte.

Ein Kommentar spiegelt die Meinung des Autors wider und nicht die Ansicht Mimikamas oder des Volksverpetzers als Ganzes. Auch wenn die Volksverpetzer-Kommentare ebenfalls auf überprüfbaren Fakten basieren, so stellt dieser Artikel die Meinung des Autors dar.

14111889_1826590450909615_604611310_n

Thomas_LThomas Laschyk, Kolumne Volksverpetzer Blogger und Onlineaktivist aus Augsburg. Auf der Mimikama-Kolumne Volksverpetzer beschäftigt sich Laschyk auf kritische und kreative Weise mit Themen aus Bundes- und Weltpolitik, bis zu Wirtschaft, Finanzen und gesellschaftspolitischen Fragestellungen.
-Mimikama unterstützen-