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Am 24.09. ist Bundestagswahl, Zeit für ein kleines bisschen Auffrischung darüber, wen und wie wir wählen! Jeder hat das Wahlsystem im Politikunterricht in der Schule behandelt, aber wie war das gleich genau? Wir beantworten noch mal die wichtigsten Fragen.

Welche Stimmen kann ich bei einer Bundestagswahl abgeben?

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Du kannst bei der Bundestagswahl eine Erst- und eine Zweitstimme abgeben.

Erststimme

Bei der Erststimme sind die Direktkandidaten wählbar, die von ihren Parteien für deinen Wahlkreis aufgestellt wurden. Es gibt auch die Möglichkeit, als unabhängiger Kandidat aufgestellt zu werden, dafür braucht man eine bestimmte Anzahl an Unterstützungsunterschriften aus der Bevölkerung im Wahlkreis. Diese Unterstützerunterschriften brauchen auch Kandidaten von Parteien, die weder im Bundestag, noch im entsprechenden Landtag sitzen. Der Direktkandidat, der in deinem Wahlkreis die meisten Stimmen bekommt, zieht alleine in den Bundestag ein.

Wenn du wissen willst, wer die KandidatInnen in deinem Wahlkreis sind und wofür sie stehen, kannst du dich hier im Kandidatencheck von Abgeordnetenwatch erkundigen.



Zweitstimme

Hier wählst du eine Partei. Die Namen, die hier auf dem Wahlzettel unter dem Namen der Partei stehen, sind die ersten Plätze der aufgestellten Landesliste. Hat eine Partei keine Landesliste aufgestellt, ist sie bei der Zweitstimme in dem entsprechenden Bundesland nicht wählbar.

Das prozentuale Abschneiden bei der Zweitstimme entscheidet darüber, wieviele Sitze die Parteien jeweils im Bundestag erhalten.

Diese Sitze erhalten zunächst die gewälten Direktkandidaten der Parteien, sind dann noch Plätze über, werden diese über die jeweiligen Landeslisten aufgefüllt.

Momentan hat der Bundestag regulär 598 Sitze und die Hälfte, 299 davon, werden über Direktmandate aufgefüllt.

Beispiele:

Hat eine Partei über die Erststimme beispielsweise 50 Sitze im Bundestag erlangt, aber nur in 30 Wahlkreisen das Direktmandat gewonnen, dann ziehen die 30 Direktkandidaten und 20 weitere Listenkandidaten in den Bundestag ein.

Hat eine Partei 50 Sitze im Bundestag erlangt, aber keine Direktmandate gewonnen, so ziehen 50 Listenkandidaten ein.

Ein Sonderfall entsteht, wenn eine Partei über die Zweitstimme beispielsweise 50 Sitze erlangt aber in 52 Wahlkreisen die Direktmandate gewonnen hat – dann bleiben nicht 2 Direktkandidaten außen vor, sondern die Partei erlangt 2 Überhangmandate, die auf die Gesamtzahl der Sitze im Bundestag aufgerechnet werden.

Nach einer neuen Regelung, die seit 2013 in Kraft ist, gibt es zusätzlich zu den Überhangmandaten auch Ausgleichsmandate, die die eigentlich ungerechte Sitzanzahl bei Überhangmandaten ausgleicht – dies führt dann zu einer weiteren Vergrößerung des Bundestages.

Ich kann am 24.09. nicht zur Wahl gehen oder weiß nicht, wo das Wahllokal ist

Jeder Wahlberechtigte hat per Brief eine Wahlbenachrichtigung erhalten. Auf dieser steht der Wahlraum, dieser befinden sich zumeist in Schulen oder anderen öffentlichen Einrichtungen. Gewählt wird am Sonntag, den 24.09 zwischen 8 und 18 Uhr.

Kann man zu diesem Zeitpunkt nicht sein Wahllokal aufsuchen, weil man zum Beispiel verreist ist, dann kann man jetzt noch eine Briefwahl beantragen.

Eine Briefwahl kann man per Post mit der Rückseite der Wahlbenachrichtigung beantragen, auch persönlich im Bürgerbüro oder online. Die Website, auf welcher man das beantragen kann, steht ebenfalls auf der Wahlbenachrichtigung, außerdem gibt es einen QR-Code zum Scannen. Man bekommt nach erfolgreichem Antrag den Wahlschein zugesendet und kann bequem von zu Hause aus wählen, den Stimmzettel nach mitgeschickter Anweisung einpacken und per Post verschicken.

Briefwahlen werden innerhalb Deutschlands kostenlos von der DHL versendet, man muss kein Porto zahlen! Aber es ist wichtig, die Briefwahl früh genug abzuschicken, damit sie rechtzeitig zur Schließung der Wahlurne ankommt. Am besten vor dem 22.09.

Mit welcher Stimme wähle ich den Kanzler oder die Kanzlerin?

Angesichts der großen Aufmerksamkeit für die jeweiligen Kanzlerkandidaten, die so auftreten, als würde der Wähler sie persönlich wählen, mag die Antwort für den ein oder anderen überraschend sein:

Mit keiner. Der Bundeskanzler wird nicht direkt von den Wahlberechtigten gewählt, sondern vom Bundestag. Wer Kanzler wird, hängt also davon ab, welche Partei oder Koalition nach der Wahl die Mehrheit im Bundestag hat.

Ist meine Stimme verschenkt, wenn ich eine ‚kleine‘ Partei wähle?

Die Sitze im Bundestag werden prozentual unter den Parteien verteilt, die mehr als 5% der Stimmen erhalten haben. Das heißt, du musst bei der Wahl von ‚kleinen‘ Parteien, die wenig Chancen auf einen Sitz im Bundestag haben, abwägen, welches Ziel du damit verfolgst.

Wenn du gezielt eine andere Partei im Bundestag schwächen willst, dann ist es womöglich sinnvoll, eine Partei zu wählen, die ebenfalls in den Bundestag einzieht.

Wenn du davon ausgeht, dass eine Partei X eine Anzahl von Stimmen bekommen wird, die auf jeden Fall bequem für den Einzug in den Bundestag reichen wird, dann ist es für dich sinnvoll eine Partei zu wählen, die ebenfalls in den Bundestag einzieht, um dann diese zu stärken – denn wenn die anderen Parteien Y, Z und A mehr Prozent und deshalb mehr Sitze bekommen, dann bekommt Partei X dadurch weniger.

Wenn es dir grundsätzlich egal ist, welche Partei im Bundestag wieviele Sitze bekommt, oder wenn Partei X, die du nicht magst, womöglich prozentual ganz knapp den Einzug in den Bundestag schaffen oder verpassen könnte, dann macht es durchaus auch Sinn eine kleinere Partei zu wählen.

Denn auch wenn eine Partei nicht in den Bundestag einzieht, geht sie bei der Wahl nicht komplett leer aus. Sie erhält für jede Stimme einen bestimmten jährlichen Betrag aus staatlichen Mitteln – allerdings nur, wenn sie mehr als 0,5% der Stimmen bekommt. So verhilfst du einer Partei zu finanziellen Mitteln, um sich weiter zu entwickeln und bekannter zu werden.

Und wenn ich überhaupt keine Partei wählen will? Stimmzettel ungültig machen oder gar nicht erst zur Wahl gehen?

Auf die reine Sitzverteilung im Bundestag wirkt sich keine der Alternativen aus. Einen Unterschied gibt es nur in der Wahlbeteiligung, die am Ende im amtlichen Endergebnis steht. Zwar werden für die Sitzverteilung im Bundestag nur die gültigen Stimmen berücksichtigt, aber die ungültigen Stimmen erhöhen trotzdem die Wahlbeteiligung.

Allerdings wird bei der Auszählung der Stimmen nicht festgehalten, ob du offensichtlich bloß den Wahlzettel nicht verstanden hast, oder ob du den Wahlzettel beispielsweise mit einem Kommentar wie „Ich will keinen von denen wählen“ absichtlich ungültig gemacht hast. Das heißt, dass sich im Nachhinein schwerlich feststellen lässt, warum es eine Anzahl ungültiger Stimmzettel gab. Als Ausdruck des Protests eignet sich ungültig Wählen also auch nur sehr bedingt.

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Maja_TFrauMaja, Redakteurin Volksverpetzer FrauMaja ist 31 Jahre alt, Bloggerin aus der Ruhrpottperipherie und hat ein Herz für das Bedingungslose Grundeinkommen und soziale Themen. Hier schreibt sie über ihren Traum von progressiver Politik. Hier könnt ihr dem Volksverpetzer auf Facebook folgen.