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Reisewarnung für die Türkei: Ein falsches „Like“ genügt schon

Ralf Nowotny, 24. Oktober 2018

Das Auswärtige Amt hat die Reisehinweise für die Türkei nun deutlich verschärft: Ein „Gefällt mir“ auf Facebook bei einem regierungskritischen Beitrag kann bereits zu Problemen führen.

Erst im Juli 2018 wurden die Reisehinweise nach der Aufhebung des Reisezustandes leicht entschärft. Nun allerdings gab es eine Verschärfung, die deutlich macht, dass auch auf sozialen Netzwerken das Verhalten von Reisenden genauer unter die Lupe genommen wird.

Ein „Like“ genügt

So fällt besonders jene Passage auf den aktualisierten Seiten des Auswärtigen Amts auf:

„In den letzten beiden Jahren wurden vermehrt auch deutsche Staatsangehörige willkürlich inhaftiert. Festnahmen und Strafverfolgungen deutscher Staatsangehöriger erfolgten mehrfach in Zusammenhang mit regierungskritischen Stellungnahmen in den sozialen Medien. (…) Ausreichend ist im Einzelfall das Teilen oder „Liken“ eines fremden Beitrags entsprechenden Inhalts. Es muss davon ausgegangen werden, dass auch nichtöffentliche Kommentare in sozialen Medien etwa durch anonyme Denunziation an die türkischen Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet werden.“

Auch wenn Äußerungen nach deutschem Rechtsverständnis von der Meinungsfreiheit gedeckt sein sollten, können die türkischen Behörden dies ganz anders sehen.
Die Strafen, wenn man beispielsweise wegen Präsidentenbeleidung verurteilt wird, sind dann auch recht drakonisch: es drohen mehrjährige Haftstrafen, so das Auswärtige Amt.

Deutsch-Türken im Visier

Weiter heißt es, dass nicht nur Deutsche mit persönlichen Bindungen in die Türkei betroffen sind, sondern anscheinend auch Personen, die sowohl die deutsche als auch die türkische Staatsangehörigkeit besitzen. Die Türkei selbst macht keine Angaben, warum exakt eine Verhaftung oder eine Einreiseverweigerung erfolgt, auffallend ist jedoch, dass ein hoher Anteil der Zurückgewiesenen einen kurdischen oder türkisch-alevitischen Familienhintergrund aufweist.

Eintragung in die Krisenvorsorgeliste

Die Türkei ist ein beliebtes Urlaubsland, wir möchten deutschen Urlaubern damit keinesfalls einen Urlaub in der Türkei madig machen. Es ist jedoch sehr wichtig, die aktualisierten Hinweise zu beachten, um keine Probleme zu bekommen.
Deutsche Staatsangehörige, die in die Türkei reisen möchten, sollten sich deshalb vorsorglich in die Krisenvorsorgeliste eintragen, damit im Notfall schnell Kontakt aufgenommen werden kann.


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