Wahlurne in Thüringen & Spekulationen über Wahlbetrug

Andre Wolf, 29. Oktober 2019
Faktencheck Wahlurne Thüringen
Faktencheck Wahlurne Thüringen

Kaum ist die Landtagswahl in Thüringen vorbei, schon ranken sich auf Social Media einige Gerüchte um Wahlmanipulationen. Der Anlass ist ein Foto mit einer offenen Wahlurne.

Ein Foto, das aus Thüringen stammen soll, zeigt eine offene Wahlurne. Ganz offen ist diese Wahlurne jetzt nicht, sie hat schon ein Schloss und ein Siegel an der Seite. Nur eben sind Schloss und Siegel so angebracht, dass man die Urne an der einen Seite öffnen kann.

Das Siegel selbst, welches auf derselben Seite wie das Vorhängeschloss angebracht ist, trägt eine Aufschrift, welche inhaltlich durchaus der Landtagswahl in Thüringen vom 27.10.2019 zugehörig sein kann. Dort liest man:

Landtagswahl am 27.10.2019 in Thüringen
Siegelmarke

Die darunter liegende kleinere Schrift ist leider nicht zu entziffern. Ebenso gibt das Foto nicht her, wann und wo es aufgenommen wurde. Es handelt sich um das folgende Bild, welches teilweise auch mit einer Vergrößerung der Siegelmarke zu finden ist:

Screenshot:Facebook / Wahlurne Thüringen
Screenshot:Facebook / Wahlurne Thüringen

Ein erster Faktencheck

Das Bild liefert keine weiteren Hinweise auf Herkunft und Alter. Eine Bildersuche dazu ergibt älteste Funde vom 27.10.2019 auf einer Funpicseite und einem Blog. Auf der Funpicseite wurde dieses Bild jedoch mehrere Stunden vor dem Blog veröffentlicht. Laut Quelltext der Funpicseite wurde das Bild dort um 17:35 Uhr veröffentlicht.

Auf Twitter wurde dieses Bild bereits vorher schon veröffentlicht. Um 15:06 Uhr gibt es beispielsweise einen Tweet, in dem das Bild zu sehen ist. In den Kommentaren wird behauptet, es handle sich um Leinefelde Thüringen. Diese Angabe ist jedoch ohne Nachweis zu lesen, sondern lediglich ein Kommentar.

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Auf der Webseite von Thüringen24 finden sich zu dem Bild ein paar weitere Informationen. Hier wurde das Bild im Newsticker bereits um 12:14 Uhr am 27.10.2019 thematisiert. In dem Eintrag wird zwar Weimar als möglicher Ort genannt, aber auch Thüringen24 merkt an, dass dies spekulative Ortsangaben sind.

Thüringen24 hat hierzu Andy Faupel (Pressesprecher Stadt Weimar) befragt:

„Es handelt sich auf dem Foto nicht um eine Wahlurne aus Weimar, da wir seit Jahren Kabelbinder statt Vorhängeschlössern verwenden.“

Ferner wurde auch der Landeswahlleiter Günter Krombholz befragt, der jedoch, bis auf einen Feueralarm in einem Wahllokal in Erfurt, keine besonderen Vorkommnisse zur Wahl in Thüringen nennen konnte.

Wir haben ebenso am gestrigen Montag, den 28.10.2019, eine Anfrage an das Büro des Wahlleiters in Thüringen gesendet. Eine Antwort steht zur Stunde noch aus.

Generelle Informationen über Wahlurnen in Thüringen

In der Thüringer Landeswahlordnung (ThürLWO) vom 12. Juli 1994, die weiterhin gültig  ist, findet sich unter §47 die Beschreibung zur Beschaffenheit der Wahlurnen:

§ 47
Wahlurnen
(1) Die Gemeinde sorgt für die erforderlichen Wahlurnen.

(2) Die Wahlurne muß mit einem verschließbaren Deckel versehen, ausreichend groß und derart beschaffen sein, daß sie die Stimmzettel in einer das Wahlgeheimnis wahrenden Weise aufnehmen kann.

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