Straftaten im Internet
Wo die deutsche Polizei bei der Verfolgung von Straftaten im Internet versagt | ZDF Magazin Royale
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Das ZDF Magazin Royale schreibt: „Wer ist eigentlich verantwortlich für die Verfolgung von Hasskommentaren im Netz? Jedes der 16 Bundesländer für sich – was kann schon schiefgehen? Leider nehmen die Behörden die Verfolgung von Online-Hetze ungefähr so ernst wie Boris Becker seine Steuererklärung. Der Einsatzwagen der Internetpolizei muss dringend zum TÜV.“
Straftaten im Internet werden von der Polizei oft nur nachlässig verfolgt
Dennis Horn, Moderator, Autor und Experte an der Schnittstelle zwischen Fernsehen, Hörfunk und Internet, schreibt dazu auf Facebook:
„Was das ZDF Magazin Royale da veröffentlicht hat, ist eine sehr wichtige Recherche: Straftaten im Internet werden von der Polizei oft nur nachlässig verfolgt – belegt am Beispiel recht eindeutig strafbarer Hasskommentare.“
Die Strafrechtsprofessorin Elisa Hoven (Professorin für Strafrecht, Strafprozessrecht und Medienstrafrecht bei Universität Leipzig) bringt es sehr gut auf den Punkt:
„Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Unser Strafgesetzbuch gilt im Internet in gleicher Weise wie überall sonst in Deutschland. Das Internet ist aber oftmals ein rechtsdurchsetzungsfreier Raum.“
Jörg Schieb (Digitalexperte im WDR, Fernsehen, Radio, online. ARD Tagesschau.) und Dennis Horn haben darüber vor zwei Jahren in COSMO TECH mit Staatsanwalt Christoph Hebbecker von der Zentralstelle Cyberkriminalität gesprochen und haben auch dort gelernt:
„Es braucht keine schärferen Gesetze, es braucht eine bessere Strafverfolgung.“
Die Verbreitung von Hass im Internet und Social-Media-Räumen betrifft viele Menschen.
Gemeint ist hier der Begriff „Hate speech“ (Hassrede): Betroffene Menschen werden mit rassistischen und sexistischen Kommentaren konfrontiert – religiöse und politische Haltungen bieten dem „Hater“ ebenso eine geeignete Angriffsfläche. Die Inhalte reichen von Beleidigungen, Abwertungen und Bedrohungen bis hin zum Aufruf von Gewalt.
Warten Sie nicht auf Reaktionen anderer, sondern reagieren Sie selbst zuerst!
Vermeiden Sie Beleidigungen mit weiteren Beleidigungen zu kommentieren – das hilft niemandem in dieser Situation!
Tipps zum Umgang mit Hate speech:
- Kommentare direkt bei denjenigen ansprechen, die sie gepostet haben. Gezielt nachfragen, warum diese Kommentare „sein müssen“. Gegebenenfalls Beispiele und Fakten verlangen.
- Angemessener Humor kann ausufernde Diskussionen verkürzen bzw. beenden.
- Gegen Hasskommentare sinnvoll argumentieren (z B. geprüfte Quellen liefern).
- Lenkt vom Thema ab und bringt was Neues.
Hasskommentare und Beweise sammeln
- Screenshot erstellen – entweder direkt am Computer, im Browser und auf dem Smartphone.
- Hassbotschaften speichern – z. B. die Chatverläufe per E-Mail schicken oder herunterladen.
- E-Mails und Sprachnachrichten nicht löschen (mögliches Beweismaterial).
- Anzeigen und Melden Strafanzeige erstatten und Webseiten mit „Hatespeech“ bzw. Hassreden an entsprechende Beschwerdestellen melden!
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