Wegen Facebookseite: Staatsschutz ermittelt gegen AfD Solingen

Andre Wolf, 17. April 2019
Anfangsverdacht wegen Volksverhetzung
Anfangsverdacht wegen Volksverhetzung

Mittlerweile ist die Seite verschwunden, doch sie ist der Anlass für die Ermittlungen des Wuppertaler Staatsschutzes.

Das Posting zum Brand von Notre-Dame dürfte dabei wohl lediglich der letzte Tropfen für das nahezu volle Fass gewesen sein: Am Dienstagabend erschien auf der Facebookseite der AfD Solingen ein Suggestivstatement.

Darin wurde zum einen ein Anschlag mit islamistischem Hintergrund suggeriert, gleichzeitig mögliche Vertuschungen beschrieben und aktiv Ängste geschürt. Dieses Posting wurde sehr bekannt und rief tausende Interaktionen hervor.

Screenshot: Facebook
Screenshot: Facebook

Mittlerweile ist es mitsamt der gesamten Facebookseite entfernt. Nach Angaben des Solinger Tageblatts wurde noch am selben Abend der Wuppertaler Staatsschutz aktiv, der Anfangsverdacht wegen Volksverhetzung stehe im Raum (vergleiche).

Gegenüber dem Solinger Tageblatt sagte Kreisvorsitzende der AfD Solingen:

„Ich entschuldige mich in aller Form für die wilden Spekulationen meines Parteikollegen“, Man habe „den Parteikollegen, der den unüberlegten und völlig verfehlten Post abgesetzt hat mit sofortiger Wirkung von seinen Aufgaben entbunden und wird ihn hierfür abmahnen“

Weitere Fälle

Die Facebookseite der AfD Solingen steht nicht zum ersten Mal in der Kritik! Bereits in der Vergangenheit gab es ein Gemisch aus Suggestivinhalten, falschen Darstellungen und hetzerischen Inhalten.

Stefan Laurin sammelte hierzu auf dem Blog Ruhrbarone bereits einige Beispiele der Veröffentlichungen auf der Facebookseite der AfD Solingen (vergleiche).

Screenshot: Ruhrbarone.de
Screenshot: Ruhrbarone.de


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