Faktencheck: Versendet die SPD Wahlaufrufe an Kinder?

Mimikama-Mitarbeiter, 18. September 2018
Tatsächlich werden die Erstklässler von der „SPD-Stadtratsfunktion Zirndorf“ (wie im Briefkopf steht) begrüßt
Tatsächlich werden die Erstklässler von der „SPD-Stadtratsfunktion Zirndorf“ (wie im Briefkopf steht) begrüßt

“Liebe Erstklässler,…”

Zurzeit erhalten wir viele Anfragen zu einem abfotografierten Brief, den der Ortsverband der SPD aus Zirndorf an Erstklässler ausgehändigt haben soll.  Tatsächlich werden die Erstklässler von der „SPD-Stadtratsfunktion Zirndorf“ (wie im Briefkopf steht) begrüßt, auch ein kurzer Abschnitt über Zirndorfer Schulen und das Engagement des Ortsverbandes ist dabei. Grund der Aufregung ist aber der letzte Textabschnitt, der auf dem Foto rot markiert ist:

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„Übrigens: Am 14. Oktober 2018 finden in Bayern die Landtags- und die Bezirkstagswahlen statt. Da ist es wichtig, dass möglichst viele Menschen zur Wahl gehen. Die SPD steht seit ihrer Gründung für soziale Gerechtigkeit in unserem Land. Darum sagt bitte Euren Eltern, sie sollen unbedingt zur Wahl gehen und die SPD wählen. Einfach die SPD ankreuzen. Dann haben Eure Eltern alles richtig gemacht.“

Gibt es diesen Brief wirklich?

Kurz gesagt: Ja. Die SPD Zirndorf verteilt diese Briefe im Rahmen der Aktion „Brotdosen für die Schulanfänger“ schon seit zehn Jahren, erklärte Ortsvorsitzender Markus Trautmann am Samstag (15.09.2018) der DPA (Deutschen Presse-Agentur).

Auch in einem Facebook-Statement betont die SPD Zirndorf, dass jedes Jahr solche Briefe in die Brotdosen gelegt werden, dieses Jahr mit dem Hinweis auf die bevorstehenden Landtagswahlen.

Ob es sich bei den Briefen um Wahlmanipulation bzw. -beeinflussung handelt, soll nun die, von den Freien Wählern und der CSU eingeschaltete, Rechtsaufsicht klären.

Ergänzend bringen wir an dieser Stelle ein Statement der SPD Zirndorf

Dieses wurde am 14.9.2018 auf Facebook veröffentlicht:

Liebe Zirndorfer/-innen,

mit Verwunderung mussten wir feststellen, welche Wellen unsere jahrzehntelange Aktion „Brotdosen für die Schulanfänger“ hervorgerufen hat.

Zum Verständnis, wir verteilen jährlich an alle Erstklässler Brotdosen mit SPD-Logo die u.a. einen Müsliriegel und Spitzer enthalten. Dazu wurde, wie ebenfalls seit vielen Jahren, ein Brief von der SPD Zirndorf beigelegt. Aufgrund der bevorstehenden Landtagswahlen wurde hier auch Werbung für unsere Partei betrieben und darauf hingewiesen, dass wir in Zirndorf tolle und moderne Schulen und Kindergärten haben. Wir denken, dass dies selbst in Deutschland keine Selbstverständlichkeit ist und es leider zu viele veraltete und marode Schulen gibt. Auch, dass man eine kostenfreie Bildung in Deutschland genießen darf, ist ein Privileg und wir finden es wichtig, dass die Kinder sowie die Eltern dies nicht als Selbstverständlichkeit verstehen.

Wegen diesem Brief wurden wir nun stark und teilweise unter der Gürtellinie angegriffen. Es wurde sogar die Rechtsaufsicht wegen Wahlmanipulation eingeschalten. Man kann über den Inhalt des Briefes geteilter Meinung sein, aber diese Reaktion ist mehr als übertrieben und nicht gerechtfertigt. Wahlkampf hin oder her, hier wurde über das Ziel hinaus geschossen.

Wir werden auch zukünftig die Erstklässler mit unserer Brotdosen-Aktion erfreuen. Denn zum Glück kommt diese bei den meisten Schülern und Eltern gut an und wird nicht als lästig empfunden. Die gesamte Atmosphäre der aufgeregten Kinder, die ihrem ersten Schultag entgegen fiebern und die stolzen Eltern , die jetzt ein Schulkind haben, ist einfach schön anzusehen.
Für uns ist diese Atmosphäre auch immer wieder ein Zeichen dafür, dass es sich lohnt für die Zirndorfer Bürger seine Freizeit und Engagement einzubringen, damit Zirndorf eine so tolle und lebenswerte Stadt bleibt, wie sie für uns auch ist.

Wir vergeuden unsere Energie auch weiterhin nicht mit Hetzen und Meckern wie anderen Parteien, sondern geben unsere Kraft unserem Motto „Gutes Tun für Zirndorf und seine Bürger“ hin.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre
SPD-Zirndorf

Markus Trautmann
SPD-Ortsvereinsvorsitzender

Marcus Spath
SPD-Fraktionsvorsitzender

Quelle

Autorin: Miriam, mimikama.at


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