Neuer Gesetzesentwurf zu Urheberrecht (Uploadfilter)

Annika Hommer, 4. Februar 2021
Artikelbild: Shutterstock / Von Rick H. Sanders
Artikelbild: Shutterstock / Von Rick H. Sanders

Die fortschreitende Digitalisierung bringt neue Herausforderungen mit sich. So auch im Urheberrecht, welches nun durch einen Gesetzesentwurf des Kabinetts der Bundesregierung reformiert werden soll.

Größte europäische Urheberrechtsreform der letzten 20 Jahre: Im neuen Gesetzesentwurf soll festgehalten werden, wie Urheber, Internet-Plattformen und Nutzer beim Hochladen und Teilen von urheberrechtlich geschützten Inhalten rechtlich dastehen. In der EU gibt es hierzu bereits Regelungen, die allerdings noch in nationales Recht übersetzt werden müssen. Ziel dessen sei es laut Justizministerin Christine Lambrecht einen Interessensausgleich herbeizuführen, „von dem Kreative, Rechteverwerter und Nutzer gleichermaßen profitieren.“ Die sei die größte europäische Urheberrechtsreform der letzten 20 Jahre.

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Kritik am Gesetzesentwurf

Hierzu billigte das Kabinett nun einen Gesetzesentwurf der Bundesregierung, welcher noch von Bundestag und Bundesrat behandelt werden muss. Aufgrund mancher Punkte des Entwurfs ist dieser noch umstritten. Kritisch sei laut der Linken und Verbraucherschützern unter anderem der Einsatz von Uploadfiltern, die Benachteiligung von Rechteinhabern durch gesetzliche Schlupflöcher und weitere rechtliche Unsicherheiten.

Klaus Müller, Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbands, kritisierte derweil ein herrschendes Ungleichgewicht zwischen den Rechten von Urhebern und Nutzern. Während Urheberrechte gestärkt würden, kämen Nutzerrechte zu kurz. Laut Müller sei ein Interessensausgleich zwischen Plattformen, Rechteinhabern und Nutzern allerdings nur möglich, wenn es starke Nutzerrechte gebe.

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Quelle:
Gesetzentwurf: Urheberrecht soll reformiert werden | tagesschau.de
Gastautorin: Annika Hommer von “Irgendwas Mit Schreiben
Artikelbild: Shutterstock / Von Rick H. Sanders


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