Monopol: Klage gegen Facebook. Wie wird es weitergehen?

Andre Wolf, 10. Dezember 2020
Artikelbild Monopol von Nazar Skladanyi / Shutterstock.com
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Facebook hat seit den Übernahmen von WhatsApp und Instagram ein Monopol im Bereich der Social Media Plattformen inne. Dagegen haben jetzt die US-Regierung und 48 Bundesstaaten geklagt.

Monopol ohne anfänglichen Widerspruch: Bereits 2012 hat Facebook die Plattform Instagram für rund eine Milliarde Dollar gekauft. Die noch größere Überraschung gab es dann 2014, als der Social Media Riese WhatsApp für gut 22 Milliarden Dollar übernahm. Es gab kaum Proteste gegen diese Übernahme und das Anschwellen von Facebook. Bis jetzt.

Denn jetzt kündigte die Federal Trade Commission (FTC) eine neue Kartellrechtsklage gegen Facebook an. Darin wird angegeben, dass das soziale Netzwerk ein Monopol „mit dem Ziel der Unterdrückung, Neutralisierung und Abschreckung ernsthafter Wettbewerbsbedrohungen“ innehabe. Die FTC ist der Ansicht, dass diese Monopolmacht aufgelöst werden müsse vergleiche (NY Times).

48 Bundesstaaten erheben ebenfalls eine Klage gegen Facebook. Diese sind zwar nicht an die Klage der FTC gekoppelt, wurden jedoch etwa zeitgleich angekündigt. In beiden Klagen wird behauptet, dass Facebook sich in illegale Verhaltensmuster verstrickt habe. Dies wurde durch die Ermittler der Bundesstaaten festgestellt.

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Der Unterschied der Klagen liegt auf den verschiedenen Ebenen. Die Klage der Bundesstaaten richtet sich an Verstöße Bundesstaaten-Ebene, während die Klage der FTC auf einen Verstoß gegen das Bundesrecht zielt. Daher werden die beiden Klagen zwar gegen dieselben Handlungen von Facebook erhoben, aber getrennt voneinander verhandelt und entschieden

Vorwurf wegen Monopol

Die Vorwürfe beider sind ähnlich: Facebook habe mit den Übernahmen von WhatsApp und Instagram illegale Konkurrenten durch ein Monopol ausgeschaltet. Gleichzeitig konnte durch diese Monopolmacht das Entstehen weiterer Konkurrenz unterdrückt und verhindert werden.

Sowohl die FTC als auch die staatlichen Klagen fordern, dass die Übernahmen von Instagram und WhatsApp, vielleicht unter anderen, rückwirkend als illegal beurteilt werden und dass diese Unternehmen von der Hauptfirma Facebook abgespalten werden.

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