Meta dementiert Rückzug aus Europa

Tom Wannenmacher, 14. Februar 2022

„Meta droht absolut nicht damit, Europa zu verlassen“. Der Meta-Manager Markus Reinisch hat in einem Blogpost erklärt, dass es keinerlei Pläne für einen Rückzug von Facebook, Instagram, Whatsapp etc. aus Europa gebe.

Aber wie kam es zu den Gerüchten um einen Rückzug aus Europa?
Als börsennotiertes Unternehmen ist Meta verpflichtet, seine Anleger über alle möglichen Risiken zu informieren, die mit dem Konzern in Zusammenhang stehen könnten. Dieser Bericht wurde von der US-Börsenaufsicht SEC veröffentlicht. (HIER)
In dieser Risikobetrachtung ging es somit auch über die augenblickliche Ungewissheit um den Datentransfer zwischen der EU und den USA. Denn der Zuckerberg-Konzern verdient mit Werbeeinnahmen und dem Verkauf von Nutzerdaten an Werbefirmen sein Geld. Diese Weitergabe von Daten war bis zum Sommer 2021 klar durch das Privacy-Shield-Abkommen zum Datentransfer zwischen den USA und der EU auf beiden Seiten des Atlantiks geregelt. Laut EuGH ist dieses Abkommen inzwischen unzulässig, einen Nachfolger gibt es noch nicht.
Meta wollte mit ihrem Bericht an die SEC lediglich darauf hinweisen, dass diese Ungewissheit die Geschäftsbeziehungen nach Europa beeinträchtigen könnte. Diese Hinweise gibt es bereits seit 2018 in verschiedenen Börsenberichten, ist also nicht neu. Allerdings war die Tonart im Meta-Bericht etwas schärfer als in anderen Berichten, sodass bald Gerüchte die Runde machten, die Meta-Services wie Facebook, Instagram und WhatsApp bald in Europa nicht mehr nutzbar sein würden.
Mit diesen Gerüchten räumte Markus Reinisch, Meta-Vizepräsident für Public Poliy in Europa jetzt auf.
Die EU-Kommission hat im Juni 2021 neue Standardvertragsklauseln vorgestellt, nach denen ein Transfer von Benutzerdaten in Drittstaaten erlaubt ist. So müssen auch die Datenschutz-Grundverordnung und eine Ende-Zu-Ende-Verschlüsselung berücksichtigt werden. Die irische Datenschutzbehörde prüft derzeit, ob diese Klauseln für Meta ausreichen oder nicht. Mitte dieses Jahres wird mit einer Entscheidung gerechnet, wie es mit dem – noch immer stattfindendem – Datentransfer von Meta zwischen der EU und den USA weitergeht.


Quellen:


Passend zum Thema: Meint Zuckerberg es ernst? Drohung der Schließung von Facebook und Instagram in Europa!

Autorin: Ingrid Brockhaus


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