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Neue “Meldestelle respect!” gegen Hassrede im Netz

Kathrin Helmreich, 26. Juli 2017

Die Jugendstiftung Baden-Württemberg startet ein neues Angebot im Demokratiezentrum und der Zeitpunkt hätte nicht besser gewählt sein können:

Mit der Verabschiedung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) hat der Bundestag in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause eine rechtliche Grundlage geschaffen, um gegen Hass im Netz effektiv vorgehen zu können.

Laut Pressemitteilung der Jugendstiftung Baden-Württemberg wird nur zwei Wochen nach der Gesetzesverabschiedung die „Meldestelle respect!“ der Jugendstiftung Baden-Württemberg im Demokratiezentrum offiziell ihren Kampf gegen Hetze im Netz aufnehmen.

Seit gestern, den 25.07.2017 können unter www.respect.demokratiezentrum-bw.de Fälle von Online-Hassrede gemeldet werden.

Ansprechpartner gegen Hass im Netz

Die Jugendstiftung setzt dabei vor allem auf junge User, die sich im Netz auskennen. Junge Menschen erhalten mit der Meldestelle eine kompetente Ansprechpartnerin, die zu einer besseren, respektvolleren Kommunikation im Internet beitragen möchte.

Die Meldestelle setzt sich dafür ein, dass internationale Unternehmen deutsches Recht ernst nehmen.

Eingehende Meldungen werden zunächst auf ihre strafrechtliche Relevanz geprüft und nach Straftatbeständen kategorisiert. Entsprechende Beiträge leitet die Meldestelle dann den Betreibern der betreffenden Netzwerke mit der Aufforderung zur Löschung weiter.

Zeigen sich die Provider nicht kooperativ, ist in bestimmten Fällen eine Klage möglich.

Verantwortung und Beistand

Unterstützt und beraten wird die Meldestelle dabei vom Würzburger Rechtsanwalt Chan-jo Jun, der als Fachanwalt für IT-Recht mit seiner Volksverhetzungsklage gegen Facebook-Gründer Mark Zuckerberg bereits 2016 für Aufsehen sorgte.

Die „Meldestelle respect!“ verfolgt als Ziel nicht nur die Löschung der Beiträge. Vielmehr geht es auch darum, die Verfasserinnen und Verfasser von „Hate Speech“ in die Verantwortung zu nehmen.

Deshalb werden bei volksverhetzenden Beiträgen die Verfasserinnen und Verfasser von der Meldestelle angezeigt.

Betroffene von Hetze im Internet werden nach der Meldung ihres Anliegens nicht mit dem Problem allein gelassen. Es erfolgt eine begleitende Beratung und bei Bedarf eine Vermittlung an eine Fachstelle des Demokratiezentrums.

Anfragen für weitere Informationen zur Meldestelle und Interviews richten Sie bitte an Stephan Ruhmannseder unter respect@demokratiezentrum-bw.de oder telefonisch 07042/8317-37.

Dort ist auf Anfrage auch ein Button erhältlich, mit dem Sie die „Meldestelle respect!“ in Ihre Website einbinden können.


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