Maskendeals – dubiose Einkaufspolitik, undurchsichtige Geschäfte

Andre Wolf, 4. Mai 2021
Artikelbild Maskendeals / Shutterstock / Von Ellyy
Artikelbild Maskendeals / Shutterstock / Von Ellyy

Die Beschaffung von Schutzmasken während der Pandemie hat sich zu einem Skandal mit dubiosen Maskendeals und Pannen entwickelt.

Provisionen in Millionenhöhe, staatsanwaltschaftliche Ermittlungen und Rücktritte von Politikern: die Beschaffung von Masken des Bundesgesundheitsministeriums während der Pandemie hat sich zu einem Skandal entwickelt. Über diese Maskendeals berichtet SWR Marktcheck in einer aktuellen Reportage. Tonnen an Masken liegen nun ungenutzt und unbezahlt in riesigen Lagerhallen.

Daneben nahm auch die Beschaffungspolitik des Ministeriums teilweise bizarre Formen an, es kam zu dubiosen Deals und Pannen. So sollen Abgeordnete entweder für die Vermittlung von Schutzmasken Provision verlangt haben, oder stehen in Verdacht, sich im Bundesgesundheitsministerium für Firmen aus dem eigenen Wahlkreis stark gemacht zu haben und daraufhin Gefälligkeiten erhalten zu haben (vergleiche).

Wer verdiente mit diesen maskendeals Geld? Die SWR Autor*innen Barbara Hirl und Moritz Hartnagel gehen in einer investigativen Recherchereise dem Verdacht nach, dass durch eine falsche Einkaufspolitik möglicherweise Millionen Euro an Steuergeldern verschwendet wurden. „Marktcheck deckt auf: das große Geschäft mit Masken“ am Dienstag, 4. Mai 2021, 21 bis 21:45 Uhr im SWR Fernsehen. Im Anschluss in der ARD Mediathek, online beim SWR und auf Youtube (Anmerkung: sobald öffentlich verfügbar betten wir dieses Video hier ein)

Bis heute kommen trotz dritter Corona-Welle viele Tonnen Schutzmasken nicht zum Einsatz, sondern lagern in riesigen Lagerhallen. Barbara Hirl und Moritz Hartnagel legen Hintergründe dieser unglaublichen Affäre offen. Etwa in Bezug auf verschiedene Beschaffungsvorgänge, bei denen der Bund millionenfach Schutzmasken orderte, die scheinbar nicht gebraucht werden.

Lieferanten klagen gegen Bundesgesundheitsministerium

Der Händler Joachim Lutz aus Offenburg hat im Rahmen eines sogenannten Open-House- Verfahrens – in diesem Fall: ein spezielles Zulassungsverfahren zur Beschaffung von Schutzausrüstung – 300.000 Atemschutzmasken im Wert von mehr als einer Million Euro an das Bundesgesundheitsministerium geliefert. Bis heute ist er nicht bezahlt worden. Er und rund 80 weitere Maskenlieferant*innen klagen nun vor dem Landgericht Bonn gegen das Ministerium. Das Bundesministerium für Gesundheit wollte sich zu dem Vorgang nicht äußern.

Maskendeals: Open-House-Verfahren verfehlt Ziel

Andere Maskenhändler*innen wie Handan Celebi oder Michael Dornow hatten ebenfalls Liefervereinbarungen mit dem Bundesgesundheitsministerium. Doch bis heute konnten sie diese nicht ausliefern. In ihren Lagerhallen stapeln sich Millionen Atemschutzmasken. Warum ruft das Ministerium in der Hochphase der Corona-Pandemie diese Masken nicht ab?

Der Programmhinweis zu den Maskendeals nochmals: „Marktcheck deckt auf: das große Geschäft mit Masken“ am Dienstag, 4. Mai 2021, 21 bis 21:45 Uhr, im SWR Fernsehen, in der ARD Mediathek und auf Youtube

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