Sollte freies Internet ein Menschenrecht sein?

Andre Wolf, 13. November 2019
Artikelbild: Shutterstock / Von Natasa Adzic
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Der freie Internetzugang muss als Menschenrecht betrachtet werden. Das sagt eine Studie der University of Birmingham.

Menschenrecht. Das ist mal direkt ein gewichtiges Wort. Kann der freie Zugang zum Internet zu einem Menschenrecht werden? Genau mit dieser Frage hat sich die Studie „The Human Right to Free Internet Access“ von Dr. Merten Reglitz befasst.

Das Ergebnis: Ja! Auf jeden Fall! Denn laut der Studie findet politisches Engagement zunehmend online statt. Dementsprechend werden die Grundfreiheiten, die für viele selbstverständlich sind, also Meinungsfreiheit, Informationsfreiheit und Versammlungsfreiheit, untergraben, wenn einige Bürger Zugang zum Internet haben und andere nicht. Ungleichheit wäre hier das Stichwort.

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“Internet access is no luxury, but instead a moral human right and everyone should have unmonitored and uncensored access to this global medium – provided free of charge for those unable to afford it,” – Dr. Merten Reglitz

„Der Internetzugang ist kein Luxus, sondern ein moralisches Menschenrecht und jeder sollte unkontrollierten und unzensierten Zugang zu diesem globalen Medium haben – kostenlos für diejenigen, die es sich nicht leisten können“ – Dr. Merten Reglitz

Menschenrecht Internet gewährleistet Zugang zur Demokratie

Reglitz ist überzeugt davon, dass die Ausübung der Meinungsfreiheit und die Erlangung von Informationen stark von einem Internetzugang abhängig ist. Weite Teile von politischen Debatten finden online statt und somit würde das Internet die Teilnahme an diesen Debatten gewährleisten und stellt somit ein wichtiges Instrument dar.

Gleichzeitig nennt Reglitz die Möglichkeiten zum Schutz der grundlegenden Menschenrechte auf Leben, Freiheit und körperliche Unversehrtheit zu. Er räumt zwar ein, dass die Online-Benutzung diese Rechte nicht garantiert, nennt aber Beispiele für das Internet-Engagement, die dazu beigetragen haben. Er nennt hier den Arabischen Frühling, die #metoo Kampagne oder auch die Dokumentation ungerechtfertigter Polizeigewalt gegen Afroamerikaner in den USA.

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Viele Menschen haben noch keinen Zugang

Nach Angaben der Internationale Fernmeldeunion der Vereinten Nationen erfährt man, dass bis Ende 2018 51 Prozent der Weltbevölkerung Zugang zum Internet haben. Hier sieht die Studie viel Arbeit!

Gerade in ärmeren Regionen der Welt gibt es häufig noch keine Infrastruktur, die den Menschen einen freien Zugang zum Internet bietet. Dennoch nimmt die Zahl der Menschen ohne Internet stetig ab, da Zugang zum Netz immer günstiger und einfacher wird.

Reglitz sieht in diesen Regionen auch weitere Modelle als Lösung an: Webfähige Telefone ermöglichen den Zugang zu diesen Diensten, und öffentliche Internetangebote wie öffentliche Bibliotheken können dazu beitragen, Menschen online zu bringen, wenn der individuelle häusliche Zugang zunächst zu teuer ist.

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