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Impfpasskontrolle im Lebensmittelhandel?

Annika Hommer, 10. März 2021
Artikelbild: Shutterstock / Von Alexandros
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Laut eines Sharepics, dass sich seit Anfang März auf Facebook und Telegram verbreitet, fordert Außenminister Heiko Maas (SPD), dass Kunden im Lebensmittelhandel nur noch mit Vorlage eines Corona-Impfpasses bedient werden sollen. Aber das abgebildete Zitat stammt nicht von Heiko Maas.

Außenministerium dementiert: Die vermeintliche Maas-Aussage solle folgendermaßen getroffen worden sein: „Um die Impfbereitschaft aller Bürger zu fördern, sollten wir auch Lebensmittelhändler verpflichten, nur gegen Vorlage vom Impfpass, Waren zu verkaufen. Denn in der Not werden auch die Uneinsichtigsten einsichtig werden.“ Das Außenministerium dementierte derweil, dass Maas dies gesagt habe. In zwei Äußerungen, die er öffentlich in Bezug auf Impfungen und Grundrechte tätigte, sei dieses Zitat laut Faktencheckern von AFP nicht vertreten gewesen. Weitere Recherchen zeigten dabei auch keine relevanten Treffer zwischen dem Zitat und anderen Politikern.

Screenshot Facebook
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Forderungen nach Corona-Impfpass

Mit ihrer Forderung nach einem „digitalen grünen Pass“ für Covid-19-Geimpfte trat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) erneut eine Diskussion um einen Corona-Impfpass los. Bis Ende März wolle sie hierzu einen Gesetzesentwurf vorlegen. Dieser sei in Israel bereits eingeführt worden und biete geimpften Vorteile. Ob der Corona-Impfpass neben Reise-Erleichterungen auch Vorteile bei Restaurant- oder Veranstaltungsbesuchen mit sich bringen würde, sei dabei noch nicht geklärt. Jeder EU-Staat solle festlegen, was der Besitz eines solchen Passes mit sich bringt.

Zwar unterstütze Heiko Maas die Forderung nach einem europäischen Impfpass, sagte hierzu jedoch lediglich, dass dieser möglichst digital und zeitnah bereitstehen solle. Die Tatsache, dass Geimpfte „niemandem mehr ein Beatmungsgerät“ wegnähmen sei dabei ein Grund deren Grundrechte nicht weiter einzuschränken. Dabei bezog er sich auf die Einschränkungen für Betreiber von Geschäften, Restaurant, Kinos etc. durch die Corona-Maßnahmen. Bereits geimpfte Menschen stellten dabei, laut Heiko Maas keine Gefahr mehr für andere Geimpfte da, weswegen ihnen der Besuch dieser Stätten erlaubt werden könne. Diese Aussage des Außenministers war nicht unumstritten, von einer Einschränkung für das Betreten von Lebensmittelhandlungen war allerdings keine Rede. Eine Einschränkung für das Betreten von Einrichtungen des alltäglichen Lebens für Nicht-Geimpfte sei laut der großen Koalition und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ausgeschlossen.

Quelle: Nein, dieses Zitat stammt nicht von Außenminister Heiko Maas | Faktencheck (afp.com)
Artikelbild: Shutterstock / Von Alexandros
Gastautorin: Annika Hommer von “Irgendwas Mit Schreiben


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