Hass-Kommentare: Auch Facebook ist kein rechtsfreier Raum

Kathrin Helmreich, 16. Oktober 2019
Hass-Kommentare: Auch Facebook ist kein rechtsfreier Raum
Hass-Kommentare: Auch Facebook ist kein rechtsfreier Raum

Hass-Kommentare auf Facebook: Immer wieder lassen Nutzer online ihrer Wut freien Lauf. Doch Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen und das Internet ist kein rechtsfreier Raum.

Hass-Kommentare: Im digitalen Zeitalter von Facebook und Co leidet die Netiquette zusehend. Durch die Anonymität aufgrund von Pseudonymen oder auch Gruppen, fühlt sich  mancher Kommentator dazu ermutigt, seiner Wut freien Lauf zu lassen. Doch auch das Internet ist kein rechtsfreier Raum, in dem man sich alles erlauben darf.

Aktueller Fall

Das zeigt aktuell auch wieder dieser Fall der Polizei Soest. In einer Pressemitteilung berichten sie Folgendes:

Am Dienstagmorgen führten Polizeibeamte Geschwindigkeitskontrollen an der Stirper Straße durch. Ein Facebook-Nutzer fotografierte die Polizisten und stellte das Bild in eine Lippstädter Facebook-Gruppe ein.

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Unter dem Bild kam es zu einer lebhaften Diskussion, bei der ein 38-jähriger Mann aus Erwitte die Polizei ganz allgemein beleidigte.

„Ein aufs Maul hauen sollte man denen, sollten sich lieber um wichtigere Dinge kümmern anstatt den Leuten das Geld aus der Tasche zu leiern.“

Und später:

„Noch besser, abgewichstes Pack, wissen schon selbst nicht wo sie den Leuten Geld abzwacken können.“

Die Beamten sicherten die mittlerweile gelöschten Kommentare des Herrn per Screenshot, um sie als Anlage an die entsprechende Anzeige hinzuzufügen.

Fazit:

Im Internet und den sozialen Medien gilt wie im echten Leben:

Erlaubt ist noch lange nicht alles, was gefällt.

Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Sie endet beispielsweise dann, wenn andere beleidigt, bedroht, verunglimpft werden, oder wenn zu Gewalt und Anschlägen aufgerufen wird.

Das zeigt auch zum Beispiel dieser Fall: Das Internet ist kein rechtsfreier Raum.


Hinweis: Dieser Inhalt gibt den Stand der Dinge wieder, der zum Zeitpunkt der Veröffentlichung aktuell
war. Die Wiedergabe einzelner Bilder, Screenshots, Einbettungen oder Videosequenzen dient zur
Auseinandersetzung der Sache mit dem Thema.

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