Google und Telegram zu Geldstrafen verurteilt

Claudia Spiess, 9. November 2021

Da verbotene Inhalte nicht gelöscht wurden, sind Google und Telegram in Russland zu Geldstrafen verurteilt worden.

Unter Berufung auf ein Moskauer Gericht berichtete die Agentur Interfax, dass Google zu zwei Millionen Rubel (umgerechnet 24.200 Euro) und Telegram zu vier Millionen Rubel (48.400 Euro) Geldstrafe verurteilt wurden.

Im Oktober wurde erst Facebook zu einer Geldstrafe verurteilt. Wir berichteten HIER.

Verbotene Inhalte nicht gelöscht

Vorgeworfen wird den Betreibern der Plattformen unter anderem, dass Aufrufe zu nicht zugelassenen Demonstrationen oder kinderpornografische Inhalte nicht oder erst mit Verzögerung entfernt wurden. Die Vorgehensweise wird hier als nicht konsequent bezeichnet, weswegen Geldstrafen die Folge waren.

Das Telegram-Protokoll wird am 18. November geprüft, eine Anhörung zum Google-Fall ist noch nicht angesetzt.

Strafen in Höhe von mehr als 180 Millionen Rubel

In den vergangenen Monaten wurden von russischen Gerichten immer wieder große IT-Konzerne abgestraft und zu Geldstrafen verurteilt. Darunter auch Facebook, Twitter und TikTok. Die Strafsätze belaufen sich mittlerweile insgesamt auf mehr als 180 Millionen Rubel (2,2 Millionen Euro).

Russische Medien berichten unter Berufung auf eine Gerichtssprecherin, dass die Mehrheit der verurteilten Konzerne bisher nicht gezahlt hätte.

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Quelle: t-online.de, Interfax


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