Sind Falschmeldungen eigentlich strafbar?

Andre Wolf, 2. Oktober 2020
Falschmeldungen, Artikelbild von stockwerk-fotodesign / Shutterstock.com
Falschmeldungen, Artikelbild von stockwerk-fotodesign / Shutterstock.com

Menschen auf Social Media geben Falschmeldungen von sich, ja sogar Politiker geben Falschmeldungen von sich.

Und das nicht selten, doch sind diese Aussagen strafbar? Es handelt sich um eine der zentralen Fragen, die wir auf unseren Vorträgen und Workshops bei Mimikama immer wieder gestellt bekommen. Warum sind Falschmeldung nicht strafbar?

Grundsätzlich ist es nun mal so, dass jeder ungestraft lügen kann. Also ich kann mich auf die Straße stellen und behaupten, dass bereits drei oder vier Kinder verstorben seien, weil sie eine Maske getragen hätten. Das ist jetzt in erster Linie nicht strafbar.

Das ist aber auch das Problem was dann häufig auf Social Media auftritt, denn viele Menschen geben Behauptungen in dieser Art von sich, die einfach letztendlich gar nicht stimmen. Doch es gibt eine Grenze.

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Es gibt tatsächlich eine Grenze, ab wann Lügen oder Falschmeldungen strafbar sind in einem sehr informativen Beitrag auf der Webseite juraforum.de findet man dazu eine nähere Erläuterung. Hier gibt es einen Artikel mit dem Titel „Was sind Fake News? Sind Falschmeldungen strafbar? – Definition, Rechtslage und aktuelle Maßnahmen“, der sich genau damit befasst hat, ab wann Falschmeldung strafbar sind.

Aber auch hier gibt es zentral die Aussage, dass es in Deutschland (gilt natürlich auch für Österreich) aktuell kein Gesetz gibt, welches das generelle Verbreiten von Fake News unter Strafe stellt. Dennoch können alternativ andere Straftatbestände erfüllt sein, so wie die üble Nachrede, die Verleumdung, die Beleidigung oder auch die Volksverhetzung.

Und nun?

Es gibt also nach Angaben von juraforum.de eine Gesetzeslücke, die alternativ mit bereits bestehenden Gesetzen ansatzweise gefüllt werden kann. Dennoch ist es aktuell so, dass es trotz allem Bestreben nicht einfach ist, ein transparentes Gesetz zu erschaffen, welches Falschmeldungen Einhalt gebietet und sich auch mit der Meinungs- und Redefreiheit deckt.

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Und sollte so ein Gesetz jemals entstehen, gibt es dann noch das Problem mit der Verfolgbarkeit, da es sich immer wieder schwierig gestalten kann, die Urheber von Falschmeldungen und Fake News ausfindig zu machen.

Leseempfehlung: Was sind Fake News? Sind Falschmeldungen strafbar? – Definition, Rechtslage und aktuelle Maßnahmen. Juraforum.de

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… denn sie wissen nicht, was sie tun. Die Geschichte über Reaktionen zu einem Neugeborenen mit einer Maske. Man möge es ihnen vergeben. Das Thema Maske ist in aller Munde, pardon eigentlich in aller Gesicht. Mehr dazu HIER.

Falschmeldungen, Artikelbild von stockwerk-fotodesign / Shutterstock.com


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