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EU-Kommission plant Maßnahmenpaket gegen Kindesmissbrauch

Tom Wannenmacher, 24. Juli 2020
EU-Kommission plant Maßnahmenpaket gegen Kindesmissbrauch
EU-Kommission plant Maßnahmenpaket gegen Kindesmissbrauch

Kindesmissbrauch und die Verbreitung von kinderpornografischem Material haben in vielen europäischen Ländern während der Pandemie zugenommen. Darauf will die EU-Kommissioin nun reagieren.

Initiativen zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern: Im Rahmen ihrer Strategie über die Sicherheitsunion hat die Kommission heute zudem drei konkrete EU-Initiativen präsentiert: eine EU-Strategie zur wirksameren Bekämpfung des Missbrauchs von Kindern , eine neue EU-Agenda und einen Aktionsplan zur Drogenbekämpfung sowie einen EU-Aktionsplan gegen den unerlaubten Handel mit Feuerwaffen . Diese Bedrohungen haben gemein, dass sie grenzüberschreitender Natur sind und sowohl offline als auch online Relevanz haben. Sie erfordern deshalb ein entschlossenes Handeln auf EU-Ebene.

Die Coronavirus-Pandemie hat sie zudem noch verschärft. Dies gilt insbesondere für den sexuellen Missbrauch von Kindern, der aufgrund physischer Isolierung und wachsender Online-Aktivitäten nachweislich zugenommen hat. Die Bekämpfung des Handels mit Drogen und Feuerwaffen ist von maßgeblicher Bedeutung für das Vorgehen gegen die organisierte Kriminalität – eine der obersten Prioritäten für die innere Sicherheit in Europa.

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson erklärte:

„Kindesmissbrauch und sexueller Missbrauch im Internet sind abscheuliche Straftaten. Die Coronavirus-Pandemie hat das Problem noch verschärft. Heute kann ich ankündigen, dass wir Rechtsvorschriften vorschlagen werden, mit denen Online-Plattformen verpflichtet werden, die Weitergabe dieser illegalen Inhalte aufzudecken und zu melden. Wir werden zudem prüfen, ob ein neues Europäisches Zentrum zur Prävention und Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern eingerichtet werden kann, damit Europa bei der Bekämpfung des Missbrauchs weiterhin eine Vorreiterrolle zukommt. Gleichzeitig schlagen wir konkrete Maßnahmen zur Verstärkung unseres Kampfes gegen den unerlaubten Handel mit Drogen und Feuerwaffen vor, der unserer Gesellschaft nachhaltig schadet.“

EU-Strategie zur wirksameren Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern

Schätzungen zufolge wird in Europa jedes fünfte Kind Opfer einer Form von sexueller Gewalt. Es gibt Anzeichen dafür, dass die Coronavirus-Krise das Problem für viele Kinder, die bei ihren Peinigern leben, noch verschärft hat. Gleichzeitig stiegen die in der EU gemeldeten Fälle sexuellen Missbrauchs von Kindern im Internet von 23 000 im Jahr 2010 auf über 725 000 im Jahr 2019. Nach Erkenntnissen von Europol besteht eine Korrelation zwischen der Coronavirus-Pandemie und der zunehmenden Verbreitung von Missbrauchsbildern im Internet.

Um die bestehenden EU-Maßnahmen zum Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch Diesen Link in einer anderen Sprache aufrufen zu ergänzen und zu verbessern und neue Herausforderungen wie unvorhergesehene Risiken im Zusammenhang mit der End-zu-End-Verschlüsselung anzugehen, legt die Kommission eine neue Strategie Diesen Link in einer anderen Sprache aufrufen zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern – sowohl offline als auch online – vor.

Mit der Strategie werden eine Reihe von Initiativen für den Zeitraum 2020-2025 vorgeschlagen, die auf Folgendes abzielen:

  • Eine bessere Koordinierung durch unverzügliche Einleitung einer Studie im Hinblick auf die etwaige Einrichtung eines neuen Europäischen Zentrums zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern. Das Zentrum würde sich auf bewährte Verfahren ähnlicher Zentren in der ganzen Welt, darunter das Nationale Zentrum für vermisste und ausgebeutete Kinder in den USA (link is external), stützen und könnte Meldungen über Kindesmissbrauch von Unternehmen entgegennehmen, die Prävention unterstützen und den Opfern helfen. Darüber hinaus kann die Kooperation mit der Industrie im Rahmen des EU-Internetforums fortgesetzt werden. Eine weitere Priorität ist ein besserer Schutz von Kindern weltweit, indem die Zusammenarbeit verschiedener Akteure im Rahmen von WePROTECT Global Alliance to End Child Sexual Exploitation Online (link is external)– des globalen Bündnisses zur Beendigung der sexuellen Ausbeutung von Kindern im Internet – gefördert wird.
  • Die Prävention , um dem Umstand Rechnung zu tragen, dass es nur wenige, vereinzelte Forschungsarbeiten dazu gibt, was Menschen antreibt, zum Täter zu werden, und dass sich die Kommunikation zwischen Wissenschaftlern und Fachleuten vor Ort auf ein Minimum beschränkt. Die Kommission wird an der Einrichtung eines Präventionsnetzes arbeiten, um engere Verbindungen zwischen Forschung und Praxis zu fördern, (vor allem an Programmen für Menschen, die befürchten, dass sie eine Straftat begehen könnten) und gezielte Sensibilisierungskampagnen sowie Medienmaterial entwickeln.
  • Einen soliden Rechtsrahmen , der die vollständige Umsetzung der bestehenden EU-Rechtsvorschriften zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern ( Richtlinie 2011/93/EU ) umfasst, die Ermittlung von Gesetzeslücken, bewährten Verfahren und vorrangigen Maßnahmen und die Erwägung neuer Rechtsvorschriften, insbesondere um die Anbieter von Online-Diensten zu verpflichten, bekanntes Material über sexuellen Missbrauch aufzudecken und den Behörden zu melden.
  • Die Verstärkung der Strafverfolgung ‚ einschließlich der Einrichtung eines Innovationszentrums und -labors bei Europol, vorbereitende Maßnahmen zur Einrichtung eines Europäischen Zentrums zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern und Bereitstellung finanzieller Mittel für die Entwicklung digitaler Fähigkeiten der Strafverfolgungsbehörden in den Mitgliedstaaten.
Quelle: Europäische Union

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