Dank DSGVO Blitzerfotos nun illegal?

Autor: Andre Wolf

Da freut sich der Bleifuß! Ab jetzt rasen, ohne geblitzt zu werden.

Denn neuerdings wird ja auf Facebook, WhatsApp und sonstwo im Netz behauptet, dass aufgrund der DSGVO keine Fotos mehr ohne Zustimmung des Abgebildeten gemacht werden dürfen. Und wer stimmt schon freiwillig dem eigenen Blitzerfoto zu?

Zugegeben: den Meisten dürfte durchaus klar sein, dass diese ganze Diskussion um die Geschwindigkeitsmessungen und den daraus möglicherweise entstehenden Bildern ein Scherz ist, doch trifft man auf Facebook immer wieder auf Accounts, die Memes, so wie das Folgende, für bare Münze nehmen und der Ansicht sind, ab jetzt seien alle Blitzerfotos illegal:

MIMIKAMA

Wer zu schnell fährt, wird weiterhin geblitzt!

Es ist halt keine anlassunabhängige Erfassung, sondern eine anlassbezogene (Geschwindigkeitsüberschreitung) Erfassung und somit völlig legal. Es spielt auch keine Rolle, wer der Betreiber des Messgeräts ist (Kommune/Polizei), es dürfen weiterhin Bilder gemacht werden, um Anhand einer Kennzeichenabfrage den Fahrer/die Fahrerin zu ermitteln.

Wie bisher auch schon praktiziert: Mitfahrende werden unkenntlich gemacht. Auch alle anderen auf dem Foto auftauchenden Personen werden unkenntlich gemacht.

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