„We Removed Something You posted“ heißt es in letzter Zeit immer öfter auf der Plattform Facebook. Handelt es sich hierbei um willkürliche Zensur oder doch um Einhaltung von Recht und Ordnung?

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Hetze im Netz wird ein immer wichtigeres Thema unserer Gesellschaft. Nicht zuletzt wegen immer mehr werdenden Falschmeldungen (Fake News). Neben der von Facebook beworbenen Gegegenrede wird aber auch immer wieder zur äußersten Methode, die Entfernung einzelner Beiträge, gegriffen.

Verstößt Facebook dabei nicht gegen die Meinungsfreiheit?

Nein, Artikel 11 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union besagt:

Das heißt, dass man für das Gesagte (ausgenommen Verstöße gegen Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre) von der Regierung nicht verfolgt werden darf. Das heißt allerdings nicht, dass Firmen oder Privatpersonen Speicherplatz für jede Äußerung zur Verfügung stellen müssen. Das Löschen von Beiträgen ist rechtlich also kein Problem.

Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben.

Ist das Löschen von Beiträgen moralisch vertretbar?

Diese Frage hat sich auch Facebook gestellt und deshalb die Gemeinschaftsstandards verfasst.

Dabei sind Facebook vier Grundsätze besonders wichtig:

1.Wir sorgen für deine Sicherheit.

2.Wir fördern respektvolles Verhalten.

3. Wir erkennen die kulturelle Vielfalt an.

4.Wir stellen dir Funktionen zur Verfügung, mit denen du die Inhalte, die du auf Facebook siehst, kontrollieren kannst.

Vor allem bei Hassbotschaften sind die Grenzen streng gesetzt:

Facebook entfernt sämtliche Hassbotschaften, d.h. Inhalte, die Personen aufgrund der folgenden Eigenschaften direkt angreifen:

Rasse
Ethnizität
Nationale Herkunft
Religiöse Zugehörigkeit
Sexuelle Orientierung
Geschlecht bzw. geschlechtliche Identität
Schwere Behinderung oder Krankheiten

Wie entscheidet Facebook, welcher Beitrag gelöscht wird und welcher nicht?

Es hält sich hartnäckig das Gerücht, dass diese Aufgabe von Algorithmen übernommen wird. Je mehr Menschen einen Beitrag melden, desto höher ist die Wahrscheinlichkeit, dass der Beitrag entfernt wird.

Das ist falsch. Jede Meldung wird von einem Facebook Mitarbeiter überprüft. Facebook setzt dafür derzeit 4500 Mitarbeiter ein und möchte noch 3000 weitere einstellen. Nur so ist es Facebook möglich, die Millionen von Meldungen pro Woche abzuarbeiten. Aber wie überall, wo Menschen arbeiten, kommt es auch hier zu Fehlern. So wurden wir schon des Öfteren auf Facebook gesperrt:

Ein Mitarbeiter unseres Teams hat versehentlich einen Beitrag von Dir auf Facebook entfernt. Es handelt sich dabei um einen Irrtum. Wir möchten uns für diesen Fehler entschuldigen. Wir haben den Inhalt wiederhergestellt und Du müsstest ihn jetzt wieder sehen können.

Facebook = Zensur?

Keinesfalls.

Facebook setzt absichtlich auf andere Methoden wie die Gegenrede, um so wenige Beiträge wie möglich löschen zu müssen.

Außerdem arbeitet ein großes Team an der Erstellung sowie der Durchsetzung der Gemeinschaftsstandards.

Was auf Facebook gelöscht wird, ist in den meisten Fällen gerechtfertigt. Sowohl gesetzlich als auch moralisch.

Autor: Frederik Greve | https://facebook.com/frederik.greve

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