Thema: Militäreinsatz an ungarischen Grenzen

Autor: Andre Wolf

Eine kurze Zusammenfassung und Stellungnahme zu den Meldungen über das Thema “nicht-tödlicher Waffeneinsatz” an den ungarischen Grenzen.

Mimikama: Information

Seit heute morgen verteilt sich die Information über den Beschluss zum Einsatz des Militärs an den Grenzen über die sozialen Netzwerke. So ist der Süddeutschen Zeitung zu entnehmen:

  • Ein neues Gesetz erlaubt in Ungarn den Einsatz des Militärs an der Grenze.
  • Die Soldaten dürfen dort nicht tödliche Waffen wie Gummigeschosse und Fangnetze einsetzen.
  • Eine Bestimmung zu Wohnungsdurchsuchungen wurde allerdings aus dem Gesetzestext entfernt.

image

„Notstands wegen massiver Einwanderung“

Mit einer Zweidrittelmehrheit stimmten die Abgeordneten in Ungarn für die teilnahme der Armee an Grenzpatroullien. Die Zeit schreibt hierzu:

Sie soll Waffen zur Sicherung der Grenze einsetzen dürfen, wenn die Schüsse nicht tödlich sind. Weiter erlaubt sind auch Gummigeschosse und Tränengas. Die Soldaten sollen auch die Papiere von Flüchtlingen überprüfen und sie gegebenenfalls festnehmen können.

[adrotate group=“1″]

Ebenso ermächtigen die neuen Gesetze Polizeikräfte dazu, Wohnungen zu durchsuchen, in denen sie illegal eingewanderte Flüchtlinge vermuten.

Kein Schießbefehl!

In einigen Meldungen ist von einem “Schießbefehl” die Rede. Hier sagen jedoch die meisten berichterstattenden Medien einhellig:

Kriegsrecht an der Grenze, aber kein ‚Schießbefehl‘

Das neue Gesetz erlaubt den Angehörigen der Streitkräfte, an der Grenze Personen und Fahrzeuge anzuhalten und zu durchsuchen. Außerdem dürfen sie Schlagstöcke, Gummigeschosse und Fangnetze verwenden. Ein Schießbefehl ist nicht vorgesehen.

(Quelle: WAZ)

Euronews informiert darüber mit diesem Video:

 

Artikel & Vorschaubild: Germano Poli / Shutterstock

Unterstützen 🤍

FAKE NEWS BEKÄMPFEN

Unterstützen Sie Mimikama, um gemeinsam gegen Fake News vorzugehen und die Demokratie zu stärken. Helfen Sie mit, Fake News zu stoppen!

Mit Deiner Unterstützung via PayPal, Banküberweisung, Steady oder Patreon ermöglichst Du es uns, Falschmeldungen zu entlarven und klare Fakten zu präsentieren. Jeder Beitrag, groß oder klein, macht einen Unterschied. Vielen Dank für Deine Hilfe! ❤️

Mimikama-Webshop

Unser Ziel bei Mimikama ist einfach: Wir kämpfen mit Humor und Scharfsinn gegen Desinformation und Verschwörungstheorien.

Abonniere unseren WhatsApp-Kanal per Link- oder QR-Scan! Aktiviere die kleine 🔔 und erhalte eine aktuelle News-Übersicht sowie spannende Faktenchecks.

Link: Mimikamas WhatsApp-Kanal

Mimikama WhatsApp-Kanal

Hinweise: 1) Dieser Inhalt gibt den Stand der Dinge wieder, der zum Zeitpunkt der Veröffentlichung aktuell
war. Die Wiedergabe einzelner Bilder, Screenshots, Einbettungen oder Videosequenzen dient zur
Auseinandersetzung der Sache mit dem Thema.


2) Einzelne Beiträge (keine Faktenchecks) entstanden durch den Einsatz von maschineller Hilfe und
wurde vor der Publikation gewissenhaft von der Mimikama-Redaktion kontrolliert. (Begründung)


Mit deiner Hilfe unterstützt du eine der wichtigsten unabhängigen Informationsquellen zum Thema Fake News und Verbraucherschutz im deutschsprachigen Raum

INSERT_STEADY_CHECKOUT_HERE

Kämpfe mit uns für ein echtes, faktenbasiertes Internet! Besorgt über Falschmeldungen? Unterstütze Mimikama und hilf uns, Qualität und Vertrauen im digitalen Raum zu fördern. Dein Beitrag, egal in welcher Höhe, hilft uns, weiterhin für eine wahrheitsgetreue Online-Welt zu arbeiten. Unterstütze jetzt und mach einen echten Unterschied! Werde auch Du ein jetzt ein Botschafter von Mimikama

Mehr von Mimikama

Mimikama Workshops & Vorträge: Stark gegen Fake News!

Mit unseren Workshops erleben Sie ein Feuerwerk an Impulsen mit echtem Mehrwert in Medienkompetenz, lernen Fake News und deren Manipulation zu erkennen, schützen sich vor Falschmeldungen und deren Auswirkungen und fördern dabei einen informierten, kritischen und transparenten Umgang mit Informationen.