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Die gängigsten Mythen über die EU im Faktencheck

Von | 13. Juni 2019, 13:02

Rund um die EU ranken sich alle möglichen Mythen, die bei politischen Diskussionen immer wieder auftauchen.

Teilweise waren diese Geschichten mal wahr, andere sind aber nur „gefühlte Wahrheiten“ oder entbehren komplett jeder Grundlage.
Wir möchten an dieser Stelle einmal die bekanntesten und am meisten verbreiteten Mythen über die EU beleuchten.

„Die Gurkenkümmung ist vorgeschrieben!“

Bei der Diskussionen über den „EU-Regulierungswahn“ wird immer wieder diese alte Gurke aus dem Glas gezogen: die berühmte „Verordnung Nr. 1677/88/EWG zur Festsetzung von Qualitätsnormen für Gurken„, besser bekannt als die „Gurkenkrümmungsverordnung“.

In dieser Verordnung war geregelt, dass beispielweise eine Salatgurke der „Extra“-Klasse sich auf 10 Zentimeter maximal 10 Millimeter krümmen dürfe.
Hintergrund der Regelung war, dass Gemüsehändler durch die Normierung der Gurkenkrümmung nicht mehr jede einzelne Gurke begutachten müssen, automatische Schäl- und Schneidemaschinen einfacher mit den Gurken zurecht kämen und Verbraucher auch nicht mehr lange nach der „besten Gurke“ suchen müssten, da alle ja einheitlich gekrümmt waren.

Diese Verordnung gibt es seit 2009 nicht mehr!

Am 30. Juni 2009 wurde diese Verordnungvon der EU-Kommission außer Kraft gesetzt. Seitdem darf sich jede Gurke wieder krümmen, wie sie möchte.

„Der Euro ist ein Teuro!“

Seit es den Euro gibt, ist alles teurer geworden.
Das ist fast richtig. Man könnte auch sagen: „Seit Handys fotografieren können, wird alles teurer“. Denn beides geschah im Jahre 2002.

In den letzten 10 Jahren der D-Mark stiegen die Verbraucherpreise laut dem Statistischen Bundesamt um durchschnittlich 2,2 Prozent. Nach der Bargeldeinführung des Euro am 1.1.2002 lag die Teuerungsrate in den ersten 10 Jahren bei 1,6 Prozent.

Trotzdem kommt uns alles viel teurer vor! Die älteren Generationen rechnen immer noch den Euro 1:2 in D-Mark um und haben die alten Preise im Kopf. Warum ist das so, wenn doch die Preise tatsächlich bis zu 50 Prozent teurer geworden sind, die Löhne aber auch teilweise bis zu 70 Prozent stiegen?

Zuerst einmal liegen die Preissteigerungen nicht (nur) am Euro, sondern an dem Anstieg der Aktienkurse an den internationalen Rohstoffbörsen und an neuen Abgaben wie der Ökostromförderung. Den Euro trifft die Schuld nur dahingegend, dass er seit der Einführung immer stärker aufgewertet wurde und dadurch für viele Unternehmen deren Exportgüter verteuert, was im internationalen Wettbewerb eher nachteilig ist.

Im Endeffekt sind zwar dadurch auch viele Elektronikgüter günstiger geworden, teurer hingegen sind die Waren, die dem Geldbeutel mehr abzwacken: Nahrungsmittel und andere Güter des täglichen Bedarfs.

So mag zwar auch der Reallohn gestiegen sein, der Lohnindex jedoch, welcher sich aus einem Mittelwert berechnet, wird als Maßeinheit herangezogen, und sehr viele Bürger liegen mit ihrem Gehalt unter diesem Mittelwert. Dadurch geht dann auch ein größerer Anteil des Gehaltes für den täglichen Bedarf ab, als es früher der Fall gewesen ist.
Dies liegt dann allerdings auch nicht am Euro, sondern an zu geringer Gehaltsanpaasung der Unternehmen.

Die Preise stiegen auch vor Einführung des Euro bereits!

„Deutschland ist der Zahlmeister Europas!“

Deutschland würde finanziell viel besser ohne die EU dastehen, so wird gerne gesagt, da es ja „ständig“ an ärmere EU-Staaten zahlen würde, bestes Beispiel ist die finanzielle Rettung Griechenlands.

Gemessen am Bruttoinlandsprodukt und der Gesamtsumme zahlt Deutschland tatsächlich am Meisten, da es auch zu den finanzstärksten EU-Staaten zählt. Allerdings hat Deutschland auch eine der größten Bevölkerungen in der EU. Pro Kopf ist eigentlich Schweden der Anführer jener Liste, diese zahlten im Jahr 2018 umgerechnet 139 Euro pro Einwohner an die EU. Deutschland zahlte 129 Euro, Dänemark 122 Euro und Österreich 106 Euro pro Einwohner.

Nun ist das Geld allerdings dadurch nicht verloren, denn Länder, die durch diese geflossenen Gelder unterstützt werden, bekommen das Geld nicht einfach so geschenkt, sondern müssen die Kredite mit Zinsen wieder zurückgezahlt werden, zudem bekommen diese Länder von der EU wirtschaftliche Auflagen, damit eine Rückzahlung auch möglich ist.

Im Endeffekt nützt es gerade Deutschland mehr, diese Länder zu finanzieren, da ihr Bankrott oder Austritt aus der EU Deutschland sehr viel stärker schädigen würde. Nicht nur, dass Arbeitsplätze verlorengingen, auch der unterbrochene freie Handel innerhalb der EU und die wankende Stabilität des Euro würden Deutschland stärker finanziell belasten, als eine Kreditvergabe an ärmere EU-Länder.

Wirtschaftlich gesehen zahlt Deutschland nur ingesamt mehr, aber nicht mehr pro Kopf, zudem kommt eine Finanzierung ärmerer EU-Länder günstiger als ein Bankrott oder Austritt aus der EU jener Länder.

„Durch die EU geht unsere Kultur verloren!“

EU-Kritiker behaupten, dass in der EU ja nur die Wirtschaft zähle, die kulturellen Identitäten der einzelnen Länder aber verloren ginge.

Genau das ist aber nicht der Fall, da die EU mit ihrem Slogan „in Vielfalt geeint“ die kulturellen Identitäten und die Vielfalt der Sprachen, der Lebensstile, der nationalen Essen und der Architektur fördert. Dies wurde beispielsweise erst letztes Jahr durch das „Europäische Jahr des Kulturerbes“ das ganze Jahr über in verschiedenen Teilen Europas zelebriert.

Die EU zerstört nicht, sondert fördert die Kulturen der Mitgliedsländer.

„Die EU bekommt die Asylsuchenden nicht in den Griff!“

Zu beginn der Flüchlingskrise 2015 flüchteten rund 1,2 Millionen Asylsuchende irregulär in die EU. Seitdem gab es sehr viele Regelungen und Koordinationen unter den EU-Mitgliedsländern, so dass 2018 nur noch 138.000 irregulär Einreisende gezählt werden konnten.

Das ist natürlich immer noch eine hohe Zahl, zeigt aber auf, dass innerhalb von drei Jahren sehr viel bewegt wurde: die Außengrenzen sind weitaus besser geschützt, die Asylregeln wurden EU-weit reformiert, die Bekämpfung von Schleuserbanden effektiv koordiniert, Migranten werden konsenquenter in die Heimatländer zurückgeführt und legale Wege nach Europa wurden eingerichtet.

Dadurch ging die Zahl der neuankommenden Migranten auf der östlichem Mittelmeerroute um 97 Prozent zurück, entlang der zentralen Mittelmeerroute um 80 Prozent. Es gibt einheitliche, systematische Kontrollen in der ganzen EU, auch die IT-Systeme zur Erfassung sind besser miteinander verknüpft.

Seit Beginn der Flüchtlingskrise führten sehr viele Regulierungen und die Koordinierung der EU-Länder zu einem kontinuierlichen Rückgang der Migration.

„Die EU hat uns die alten Glühbirnen weggenommen!“

Manche trauern ihr immer noch hinterher: der guten alten Glühbirne. Grund, noch einmal genauer hinzuschauen: Wie war das nochmal mit dem EU-Glühbirnenverbot?
Die Idee kam aus Deutschland!

Es war die Bundesregierung, die 2007 die Idee hatte, aus Klimaschutzgründen die Glühbirne abzuschaffen.
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