Heiko Maas droht Facebook wegen Hasskommentaren

Facebook hatte sich im Herbst 2015 dazu verpflichtet, ohne Kompromisse gegen Hasskommentare vorzugehen. Bundesjustizminister Maas ist der Meinung, dass jedoch nichts passiert sei.

Der Vorwurf

Facebook wird von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vorgeworfen, dass Zusagen im im Kampf gegen Hassbotschaften nicht vollständig eingehalten wurden.

In einem Brief der dem „Spiegel“ an die Cheflobbyisten des Kommunikationskonzerns in Berlin und London vorliegt verweist er auf die gemeinsame Arbeitsgruppe Hetze im Netz.

Das Nachrichtenmagazin zitiert daraus

„Das Ergebnis Ihrer Anstrengungen bleibt bisher hinter dem zurück, was wir in der Taskforce gemeinsam verabredet haben“

sowie

„Es wird noch immer zu wenig, zu langsam und zu oft auch das Falsche gelöscht.“

Meldungen problematischer Beiträge durch Nutzer müssten genauso zügig und sorgfältig bearbeitet werden wie solche von Organisationen.

Maas droht indirekt mit einer auf europäischer Ebene liegenden Regulierung.

Seine EU-Kollegen und er seien sich einig, dass eine – erhebliche Gefahr für den gesellschaftlichen Frieden – von Hassbotschaften ausgehe.

Er schrieb den Angaben zu Folge: „Je besser es den beteiligten Unternehmen hier gelingt, ihrer Verantwortung gerecht zu werden, desto geringer ist der Bedarf für weitere Regulierung“

Im September hatte Maas Facebook die Selbstverpflichtung abgenommen, wegen Volksverhetzung gemeldete Beiträge binnen 24 Stunden auf Grundlage des deutschen Rechts zu prüfen.

Der Spiegel schreibt noch:

Zusammengefasst: Justizminister Heiko Maas versucht, Facebook und andere Tech-Konzerne über eine Taskforce zur Bekämpfung von Hetze im Netz in die Pflicht zu nehmen. Die bisherigen Ergebnisse der Arbeitsgruppe sind dürftig. Aktuell sind es vielmehr die deutschen Ermittler, die Druck aufbauen, indem sie offensiver als bisher gegen die Hetzer selbst vorgehen.

Quelle: Spiegel/Welt/DPA