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Das Internet ist “das Netz der Netze”, ein offener Kommunikationsweg. Im Internet werden Unmengen an Daten versendet und empfangen. Und am Ende auch gespeichert.

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Dieser Datenverkehr ist unlängst ein Geschäft geworden. Unternehmen wie Facebook oder Google verdienen mit gewonnen Informationen aus Daten Unmengen an Geld und haben auch mittlerweile großen Einfluss. Gleichzeitig geraten sie auch immer wieder in die Kritik, zu mächtig und einflussreich zu sein. Ein jüngster Vorstoß vom Europäischen Parlament ist die Verabschiedung eines Entschließungsantrages zur “Entflechtung von Suchmaschinen von anderen kommerziellen Diensten”.

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Aus Angst vor einer Übermacht, speziell in diesem Fall wohl die von Google, fordert nun die Mehrheit der EU-Politiker, dass Suchmaschinen sich von kommerziellen Diensten trennen. Letztendlich geht es darum, die Marktmacht von Google, auch wenn diese nicht direkt genannt wurden, zu mindern.

Paradox: vom Volk gewählte Politiker entscheiden sich gegen den vom Volk meistgenutzten Dienst. Denn es sind die Internetnutzer, welche im Laufe der Jahre Google oder Facebook zu dem gemacht haben, was sie sind. Allein durch deren Nutzung. Der alltägliche Gebrauch dieser Suchmaschine hat es sogar bis in den Duden geschafft: wir bingen nicht, wir yahooen auch nicht – nein – wir googeln.

Europas große Vorsicht

Dieser politische Vorstoß stammt nun aus Mitteleuropa, laut Heise.de sei sogar ein deutscher Politiker federführend gewesen. In kaum einem anderen Land ist die Ablehnung der Dienste wie Google, Facebook oder WhatsApp bei gleichzeitiger Benutzung so hoch wie hier. Kaum irgendwo schimpft man sich so vehement gegen Änderungen von Datenschutzrichtlinien, ohne sich konsequenterweise auch aktiv dagegen zu wehren, indem man den Dienst einfach verlässt und nicht mehr nutzt. Selbst Politiker verfallen diesem Wahn.

Aber auch kaum irgendwo anders hat man so ein ausgeprägtes Recht auf Privatsphäre im Netz, wie hier. So ist zum Beispiel das Recht auf Anonymität im Internet in Deutschland grundgesetzlich geschützt, so wieder europäische Gerichtshof entschieden hat, dass Google auf Löschanträge von Seiten der Nutzer reagieren muss.

# Neuland

Ist es wirklich so, dass das Internet für uns Mitteleuropäer immer noch Neuland ist? Haben wir es nicht begriffen und klammern uns an alte Strukturen?

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Versuchen wir, alte Gesetze auf neue Phänomene anzuwenden? Strenge Urheberrechte, harte Datenschutzlinien, strenge Haftungen für die Betreiber von öffentlichen WLAN-Netzwerken.

Oder sind wir auf dem richtigen Wege?  Datenschutz ist Nutzerschutz. Wer sonst kann die Bürger im Netz vor großen Konzernen schützen, wenn nicht die Politik? Geht Google nicht tatsächlich zu weit, wenn man bereits nach sich selbst googeln muss, aus Angst, der eigene Name könne im falschen Kontext verbreitet werden?

Dürfen Internetdienstanbieter derart umfassend Nutzerprofile aufbauen und ist unser Recht auf Anonymität im Netz nicht schon unlängst verletzt worden?

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Autor: Andre, mimikama.at