Wie das Österreichische Nachrichtenmagazin Profil berichtet, hat ein Profil-Redakteur Anzeige gegen Facebook eingebracht. Die Begründung: Da Facebook hetzerische Statusbeiträge / Kommentare trotz Aufforderung von Nutzern nicht löscht, verstoße Facebook gegen das österreichische Strafrecht, so heißt es in der Anzeige!

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Profil berichtet u.a.

Eingebracht hat die Anzeige „Profil“-Redakteur Michael Nikbakhsh, der privat die Initiative ergriff: „Als Kind eines iranischen Flüchtlings bin ich wirklich entsetzt, was dieser Tage alles im Internet zu lesen ist. Es ist einfach eine interessante Rechtsfrage, inwieweit da Facebook in die Pflicht genommen werden kann.

Entscheidung liegt bei der Staatsanwaltschaft in Innsbruck

Die Staatsanwaltschaft Innsbruck entscheidet nun, ob sie eine Verfahren gegen Facebook eröffnet. Weiters wird geprüft ob das Verbandsverantwortlichkeitsgesetz verletzt würde. Würde dieses verletzt worden sein, dann könnten Führungskräfte von Facebook sogar strafrechtliche Konsequenzen drohen, so Profil.

Wir werden diesen Artikel updaten, sobald es weitere Informationen dazu gibt.

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