Dem Konzernchef Mark Zuckerberg steht, laut „Spiegel“ Ungemach ins Haus.

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Der „Spiegel“ berichtet, dass die deutsche Justiz gegen Zuckerberg und weitere Topmanager ermittelt. Auslöser der Ermittlungen seien demnach geduldete Hasskommentare auf Facebook.

Der Facebook – Chef Zuckerberg hatte der Bundesregierung nach massiver Kritik ein konsequenteres Vorgehen gegen Hassposts und hetzerische Kommentare versprochen. Gehalten wurde hingegen nur wenig, zumeist erhalten die User nur eine standardisierte Antwort in der das Unternehmen den gemeldeten Beitrag lapidar als den Gemeinschaftsstandards entsprechend einstuft. Jetzt hat die Münchner Staatsanwaltschaft die Ermittlungen gegen führende Facebook – Manager eingeleitet, darunter eben auch Firmengründer Mark Zuckerberg, dabei geht es um den Verdacht der Volksverhetzung.

Weitere betroffene Personen sind laut „Spiegel“ unter anderem die Geschäftsführerin Sheryl Sandberg, der Europa-Lobbyist Richard Allan, sowie die Eva-Maria Kirschsieper. Auslöser für die Ermittlungen war eine Anzeige des Würzburger Anwalts Chan-jo Jun, dieser wirft dem Unternehmen vor, Aufrufe zu Mord und Gewalt sowie die Leugnung des Holocaust zu dulden.

Bereits Ende Oktober hatte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) den Betreibern großer Internetportale und sozialer Netzwerke eine neue EU-Richtlinie angedroht, um eben die Hasskommentare im Internet besser verhindern und verfolgen zu können. Gleichzeitig hatte er den Portalen (unter anderem Twitter, Facebook und Youtube) eine Frist bis März 2017 gegeben, damit diese härter als bisher gegen Hasskommentare vorgehen können.

Bis März kommenden Jahres werde noch genau geprüft, die Unternehmen löschen insgesamt noch zu wenig und viel zu langsam. Die Betreiber, so Maas in einem Interview, sollten die Anliegen und Beschwerden ihrer Nutzer wesentlich ernster nehmen. Maas selber erwartet eine signifikante Verbesserung bei den Löschungen von strafbaren Hasskommentaren, ansonsten würden die Unternehmen stärker als bisher in die Pflicht genommen.

In Europa werde derzeit über eine Richtline zu audio-visuellen Medien diskutiert, so Maas. Darin soll die Verantwortung von Medienanbietern für die von ihnen verbreiteten Inhalte geregelt werden. Im Moment sind die Betreiber sozialer Netzwerke davon ausgenommen, man müsse sich Gedanken darüber machen, ob dies noch sachgerecht sei.

Richard Allan, der bei Facebook für europäische Politik zuständig ist, hatte Ende September eingestanden, dass Facebook nicht perfekt sei. Die Meldungen zu Hassbotschaften werde nicht von einer Software, sondern von Menschen geprüft. Eine der Schwierigkeiten, die sich ergaben, sei jedoch, dass Facebook verstehen müsse, welche Sprache für Hassbotschaften verwendet werde, diese würde sich im Jahr 2016 von der im Jahr 2013 unterscheiden.

 

Ich bin mir jedoch ziemlich sicher, dass „an die Wand stellen“ schon damals den selben negativen Klang hatte.

Quellen:

N24

spiegel

 

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