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Mittwoch, 13 Oktober 2021

YouTube durfte „#allesaufdentisch“-Videos nicht löschen

Die Videoplattform YouTube hat zu Unrecht zwei Videos aus der umstrittenen „#allaufdentisch“-Kampagne gelöscht. Das entschied das Landgericht Köln in einer Eilentscheidung.

Erst gestern, 11.10.2021 haben wir darüber berichtet, dass YouTube Videos der Gruppe „allesaufdentisch“ von der Plattform gelöscht hat. Nun entschied das Gericht: YouTube hätte Videos der umstrittenen Aktion #allesaufdentisch nicht löschen dürfen.

Das Gericht erließ auf Antrag der Initiatoren der Internetaktion zwei einstweilige Verfügungen gegen die Plattform. YouTube habe dem Betreiber des Kanals auf YouTube nicht konkret genug mitgeteilt, welche Passagen ihrer Meinung nach gegen welche Bestimmung ihrer Richtlinie verstoßen, sagte eine Gerichtssprecherin heute.

Zuvor hatte die Bild-Zeitung über das Gerichtsurteil berichtet. Die Zeitung zitierte aus dem Gerichtsurteil, dass YouTube nur bei einer „offensichtlichen, auf den ersten Blick erkennbaren medizinischen Fehlinformation“ Videos löschen dürfe, ohne konkrete problematische Passagen zu benennen.

Bei den gelöschten Videos/Interviews handele es sich jedoch um „längere Videos“, die „auch eine große Zahl eindeutig zulässiger Aussagen enthalten“. Laut „Bild“ waren mehrere Videos gelöscht worden, in denen Künstler Wissenschaftler zu ihrer Kritik an der CoV-Politik befragt hatten.

YouTube kann Berufung einlegen

Der Gerichtsbeschluss werde erst wirksam, wenn er YouTube zugestellt worden sei, so die Gerichtssprecherin weiter. YouTube könne dann auch im Eilverfahren Einspruch einlegen. Dann würde die Zivilkammer des Landgerichts den Fall verhandeln.

Die Kampagne „#allesaufdentisch“, an der sich auch der Schauspieler Volker Bruch, bekannt aus der Serie „Babylon Berlin“beteiligte, wurde Ende September 2021 ins Leben gerufen. In zahlreichen Videos werden unter anderem die CoV-Maßnahmen und die mediale Berichterstattung darüber kritisiert. Die Kritiker werfen den Machern vor, verschwörungsideologische Narrative zu bedienen.

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