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Samstag, 4 Dezember 2021

Haben Wahlpannen Einfluss auf Bundestagswahlen genommen?

Haben Pannen bei den Berliner Wahlen auch die Bundestagswahl beeinflusst? Jetzt meldet sich Patrick Sensburg, der Vorsitzende des Wahlprüfungsausschusses zu Wort.

Bei den letzten Wahlen gab es so einige Wahlpannen. Doch hier müssen wir deutlich unterscheiden: Die Pannen selbst sind keine Belege für eine Manipulation. Dennoch hat sich jetzt der der Vorsitzende des Wahlprüfungsausschusses zu Wort gemeldet.

Bereits vor zwei Wochen haben das Factcheckingteam der dpa einen Inhalt zu diesem Thema veröffentlicht.

Wahlpannen sind nicht gleich eine Manipulation

In dem Faktencheck der dpa geht es um verschiedene Postings, in denen ein Wahlbetrug vermeintlich dokumentiert sagt. Diese Postings sprechen von 150 dokumentierten Fällen. Das ist Ergebnis dieses Faktencheck zeigt, dass keines dieser Beispiele auch nur ein Beweis für Wahlbetrug liefert.

Es geht in einigen dieser Beschreibung viel mehr um die Wahlpannen am Wahltag selbst, sowie um andere vermeintliche Anzeichen für Wahlmanipulation. Laut Faktencheck habe sich diese Vorwürfe am Ende auch gar nicht als Wahlmanipulation erwiesen, sondern teilweise als urbane Legenden, die immer wieder auftauchen.

So wie beispielsweise die Aussage, dass Bleistifte nicht bei der Wahl benutzt werden dürfen. Das ist natürlich falsch, denn Bleistifte sind natürlich erlaubt. Und wer letztendlich Probleme mit einem Bleistift hat, kann ja seinen eigenen Kugelschreiber mitbringen.

Auch alte Falschmeldungen mit geöffneten Wahlurnen sind in dem Umfeld wieder aufgetaucht. Teilweise haben wir in der Vergangenheit schon ähnliche Falschmeldungen wie diese bei uns behandelt (sehe hier). Für weitere vermeintliche Wahlmanipulationen oder Wahlpannen, die angeblich das Ergebnis der Wahlen ungültig machen würden, verweisen wir auf den Faktencheck der dpa mit dem Titel „etliche Pannen bei der Bundestagswahl, aber keine Belege für Manipulation„.

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