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Donnerstag, 14 Oktober 2021

Trumps Vorwurf: unrechtmäßige Zensur.

„Zensur“: Trump verklagt Facebook, Google und Twitter

Der frühere US-Präsident Donald Trump verklagt die Internetriesen Facebook, Google und Twitter wegen „Zensur“. Nach der Erstürmung des Kapitols im Januar hatten die Online-Plattformen Trump verbannt.

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump verklagt neben Twitter und Facebook auch Google, weil diese ihn von ihren Plattformen verbannt haben. Nun fordert er die rasche Wiederherstellung seiner Konten, sagte der 75-Jährige am Mittwoch, 7.7.2021. Bei Facebook soll Trump bis mindestens Anfang 2023 gesperrt bleiben, auch Twitter sieht keinen Weg zurück für den Ex-Präsidenten. Auslöser für die Sperrung war der Sturm von Trumps Anhängern auf das US-Kapitol im Januar. Wir haben hier darüber berichtet.

D. Trump kritisierte u.a. auch das Vorgehen der Internetunternehmen im Kampf gegen die Verbreitung von Falschbehauptungen zur Corona-Pandemie. Er wolle „Big Tech zur Rechenschaft ziehen“. Die Klage selbst möchte der Ex-Präsident bei einem Bundesgericht im Bundesstaat Florida einreichen. Also dort, wo Trump seit seinem Abgang aus dem Weißen Haus im Januar die meiste Zeit lebt.

Donald Trump hatte Sympathie für die Angreifer geäußert, die mit dem Sturm auf das Kapitol die Bestätigung von Trumps Wahlniederlage durch die beiden Kammern des US-Parlaments vereiteln wollten. Er behauptet weiterhin ohne jeden Beweis, dass ihm der Sieg bei der Präsidentschaftswahl im November durch Betrug gestohlen worden sei.

Twitter, da wo Trump mehr als 80 Millionen Nutzer folgten, war seine wichtigste Kommunikationsplattform gewesen. Facebook hatte Trumps Konto zunächst bis auf Weiteres gesperrt. Die unabhängige Aufsichtsbehörde des Online-Netzwerks bemängelte später jedoch, dass eine unbefristete Sperre in den Facebook-Regeln nicht vorgesehen sei. Deshalb ist Trump nun für zwei Jahre bei Facebook gesperrt, die Frist läuft seit Anfang Januar dieses Jahres. Danach will Facebook neu bewerten, ob von dem Ex-Präsidenten noch eine Gefahr ausgeht.

Auch Googles Videoplattform YouTube will den Ex-Präsidenten erst wieder zulassen, wenn sie keine Gefahr mehr für die öffentliche Sicherheit sieht, nannte dafür aber keinen Zeitrahmen.

Artikelbild: Glomex
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