Faktencheck: Schlauchschal von Polizisten auf Demo als MNS zulässig

Auf Facebook macht ein Bild die Runde, das Polizisten mit Schlauchschal anstatt Maske als MNS auf einer Demo vom 09. Mai 2020 in Nürnberg zeigt.

Der Vorwurf einiger Facebook-Nutzer*Innen: Die Polizisten tragen keine Maske, die vor dem Virus wirklich schützen würde.

Ein Fake ist das Bild nicht. Doch die Aufnahme wurde nicht jetzt im Oktober 2020, sondern bereits am 09. Mai 2020 getätigt.

Das Bild stammt aus einem Beitrag der „Frankenschau Aktuell“ des Bayerischen Rundfunks vom 11. Mai 2020 , wie der Sender nun selbst bekannt gab.

Bei Minute 0:11/0:12 sind jene Polizisten des Bildes aus den Facebookposts zu sehen. Das Bild ist also schon fünf Monate alt und laut des Bayerischen Rundfunks wird es von den Anklager*Innen auf Facebook aus dem Zusammenhang gerissen.

Was nach Sturmhaube aussieht bezeichnet die Polizei als Schlauchschals

Auf Nachfrage Mimikamas bei der Polizei Nürnberg sagte diese:

„Die auf den Bildern getragen Masken sind Schlauchschals. Zum damaligen Zeitpunkt wurde diese Form der Mund-Nasen-Bedeckung als ausreichend erachtet. Diese wurden später einer genauen Prüfung unterzogen und werden seit einiger Zeit aus verschiedenen Gründen nicht mehr eingesetzt. Am 09.05.2020 galt die 3. BayIfSWV, diese Verordnung sah keine generelle Verpflichtung vor eine Mund-Nasen-Bedeckung (Maskenpflicht) zu tragen. Auch der § 3 sah bei Versammlungen keine Maskenpflicht vor. […] Bei der Bayerischen Polizei bestand zu dieser Zeit keine generelle Pflicht zum Tragen von Masken im Innen- und Außendienst. Jedoch erging intern die Empfehlung bei Bürgerkontakt einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.“

Auch in diesem Fall ist also wieder einmal der Zeitpunkt der Aufnahme des Bildes entscheidend. Im Mai 2020 war der von den Polizeibeamten getragene Schlauchschal rein rechtlich noch völlig zulässig.

Was war das für eine Demo?

Die besagte Demo war eine Versammlung von Impfpflicht-Gegner*Innen in der Nürnberger Innenstadt. Laut Nordbayern.de wurden Schilder wie „Gegen Mundschutz-Pflicht“ und „Nein zur Zwangsimpfung“ gezeigt. So trugen auch viele der Demoteilnehmer*Innen keinen Mund-Nasen-Schutz. Neumarktaktuell berichtet, dass bis zu 2000 Menschen registriert wurden und der erforderliche Mindestabstand nicht eingehalten wurde.

Die Polizisten rief zu mehr Abstand auf und durchkämmte die Reihen, um die Masse aufzulockern, aufgelöst wurde die Demo aber nicht. Unter den Demonstrierenden waren auch immer wieder Passant*Innen und Tourist*Innen.

Maskenknappheit auch bei der Polizei

Die Bayerische Staatszeitung berichtete bereits am 08. Mai 2020, also einen Tag vor der Demo, von einer Maskenknappheit bei der Polizei.

In dem Artikel heißt es, dass nicht nur im Gesundheitswesen ordentlicher Mund-Nasen-Schutz fehle, sondern auch für Einsatzkräfte der Polizei, die oft Kontakt ausgesetzt sind und nicht immer den 1,5 Meter Mindestabstand einhalten können.