Porno-Bann für Handys in Utah

Smartphones im US-Bundesstaat Utah werden nun züchtiger: Pornos wird man mit ihnen weder suchen noch schauen können.

Der republikanische Gouverneur des US-Bundesstaats Utah hat diese Woche ein Gesetz ratifiziert, nachdem alle in Utah verkauften Smartphones und Handys automatisch Pornos blockieren müssen. Bürgerrechtler und Branchenvertreter zweifeln freilich daran, ob das Gesetz überhaupt verfassungskonform ist. Jedenfalls aber bleibt es vorerst zahnlos – denn tatsächlich in Kraft tritt es nur, wenn bis 2031 fünf weitere US-Bundesstaaten ähnliche Gesetze verabschieden.

Konservativer Kampf

Der Porno-Bann fürs Handy würde laut Cox eine „wichtige Botschaft“ vermitteln, was den Schutz von Kindern vor potenziell schädlichen Online-Inhalten betrifft – womit im konservativen Utah in republikanischer Tradition eben insbesondere sexuell Explizites gemeint ist. Der Staat hatte Pornos schon 2016 als „Risiko für die öffentliche Gesundheit“ eingestuft und geht immer wieder rechtlich dagegen vor. Pornhub beispielsweise muss seit 2020 in Utah zusätzliche Warnhinweise einblenden. Verpflichtende Porno-Filter für Smartphones passen ins Bild dieses konservativen Kampfes.

Fraglich scheint, ob das Gesetz auf Dauer Bestand haben wird. „Das ist ein Beispiel dafür, dass die Legislative sich nicht um die konstitutionellen Folgen ihrer Legislatur schert“, so Jason Groth, Anwalt bei der American Civil Liberties Union, gegenüber der „AP“. Insbesondere könnte das Gesetz einen Verstoß gegen den ersten Verfassungszusatz, speziell das Recht auf freie Meinungsäußerung, verstoßen. Schon vor der Ratifizierung des Gesetzes hatte der auf den ersten Verfassungszusatz spezialisierte Anwalt Larry Walter gegenüber der Porno-Branchenpublikation „AVN“ vorhergesagt, dass es deshalb sicher Klagen gegen das Gesetz geben werde.

Absurdität in Reinform

Praktische Auswirkungen hat das Gesetz vorerst freilich nicht. Denn es sieht vor, dass der Filterzwang nur in Kraft tritt, wenn innerhalb von zehn Jahren fünf weitere Bundesstaaten ähnliche Gesetze verabschieden – wobei man wohl auf Verbündete im konservativen Süden hofft. „Wir wissen von keinen anderen Staaten, die derzeit an solchen Plänen arbeiten“, sagt allerdings Rebecca Jeschke, Leiterin Media Relations bei der Electronic Frontier Foundation .

Kritik gab es zudem am Messen mit zwei Messlatten. „Wenn Utah Porno von Handy verbannt, können Kinder immer noch in Grand Theft Auto einloggen und in die Rolle eines gewalttätigen Mörders schlüpfen, der Sexarbeiterinnen erschießt“, schrieb Porno-Star Cherie Deville vergangene Woche in einem offenen Brief an Cox. Sie kritisierte, dass es US-Konservative, die vorgeblich Kinder schützen wollen, immer nur um Porno-Verbote gehe, während gegen Gewalt in Games, Film und Fernsehen nichts unternommen wird.

Meine persönliche Meinung:

Ein Internet ohne Pornos ist wie Currywurst ohne Curry. Wie Dr. Perry Cox aus Scrubs so schön formuliert: „Ich bin sicher, wenn man im Internet die Pornos verbieten würde, gäbs bald nur noch eine Website, und zwar mit dem Titel „Gebt uns die Pornos wieder“.“

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Quelle: Pressetext.com

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