Blogheim.at Logo
Start Aktuelles Verwaltungsgericht: Maskenpflicht-Urteil aus Weimar ist rechtswidrig!

Verwaltungsgericht: Maskenpflicht-Urteil aus Weimar ist rechtswidrig!

Videos

Amazon deckt Fakes auf: viele Artikel wurden 2020 vernichtet

Amazon hat bekannt gegeben, dass das Unternehmen im Jahr 2020 mehr als zwei Millionen Fake-Artikel vernichtet hat. Zudem wurden auch über zehn Milliarden Anzeigen...

Videografik: Ransomware und wie sie wirkt

In den USA ist die größte Pipeline des Landes Ziel eines Hackerangriffs geworden. Bei dem Angriff wurde sogenannte Ransomware eingesetzt. Dabei handelt es sich...

Frist für neue AGB bei WhatsApp: Nach 15. Mai wieder verlängert

Anfang 2021 verlangte WhatsApp in einem Pop-Up die Zustimmung zu seinen neuen Geschäftsbedingungen. Nun hat sich das Unternehmen erneut zu seinen AGB geäußert. Keine Einschränkungen...

Erkennst du die Fälschung? (Deepfake-Videos)

Deepfake: Dabei handelt es sich um gefakte Videos, zumeist von Prominenten, welche qualitativ kaum von echten Videos zu unterscheiden sind. Die "Reporter" haben dazu...

Facebook-Themen

Facebook: Pop-up mahnt zum Lesen vor dem Teilen

Ein Facebook-Beitrag ist schnell geteilt! Aber lesen wir alle Beiträge, bevor wir sie teilen? Facebook testet jetzt ein Pop-up, das User auffordert, Nachrichtenartikel vor dem...

Facebook: Lass dich tracken, damit Facebook kostenlos bleibt!

Seit Jahren betont Facebook-Chef Mark Zuckerberg, dass Facebook immer kostenlos bleiben solle. Mit der neuen Apple App Tracking Transparency erscheint für iOS-User bei Facebook und...

Mit einem realen Zugunglück, sollen Facebook-Nutzer in die Falle gelockt werden.

Nein, es gab kein tragisches Zugunglück in Köln! Beiträge auf Facebook sollen Nutzer in eine Phishing-Falle führen! Auf Facebook wird – vermehrt in Gruppen –...

Faktencheck: „Es geht momentan eine Bande um…“ (Auto angefahren)

Aktuell macht ein Beitrag auf Facebook die Runde, der mittlerweile knapp 7.000x geteilt wurde und viele Nutzer in Angst und Schrecken versetzt. Auf einer Warnung,...
-WERBUNG-

Ein Beschluss des Amtsgerichts Weimar über die Maskenpflicht bei Schülern sorgte für Aufregung – doch nun wurde der Beschluss als rechtswidrig erklärt.

- Werbung -

Am Donnerstag, dem 8. April, kursierte im Internet vorab ein Beschluss des Amtsgerichts Weimar (wir berichteten), welches – so die Auffassung diverser Seiten – die Masken-, Abstands- und Testpflicht an Schulen aushebele.
Doch das Verwaltungsgericht Weimar bezeichnet den Beschluss nun als „offensichtlich rechtswidrig“.

Die Vorgeschichte

Der Beschluss, von dem am Anfang nicht klar war, ob er echt sei, kursierte am 8. April als PDF-Datei im Internet, allerdings ohne Siegel und Unterschrift des Richters, auch die Formulierungen ähnelten teilweise eher denen eines Rechtsanwaltes, nicht eines Richters, weswegen es Zweifel gab.

Der Beschluss erfolgte auf die Klage einer Mutter im Namen ihrer Kinder gegen die Maskenpflicht an zwei Schulen, weswegen der Richter des Amtsgerichts aber gleich die komplette Maskenpflicht aller Schüler aushebelte.

Zu Kritik führten auch die drei Gutachter des Verfahrens, welche als Corona-Kritiker bekannt sind, während weder Vertreter der beiden Schulen, noch das Bildungsministerium Thüringens angehört wurden.

Anklage gegen den Richter

Das Bildungsministerium Thüringen stellte noch am gleichen Wochenende klar, dass die Maskenpflicht auch weiterhin an allen Schulen gelten würden. Sollte der Beschluss rechtskräftig sein, würde er höchstens für die Kinder der klagenden Eltern gelten, nicht für alle Schüler.

Zudem ergingen Strafanzeigen gegen den Richter, da er seine Kompetenzen überschritt. In der Berichterstattung des mdr wird beschrieben, dass der Richter „das Maß des Hinnehmbaren überschritten“ habe und die Entscheidung juristisch unhaltbar sei, weil sie grundsätzliche rechtliche Vorschriften verkenne und wesentliche Erkenntnisse der Wissenschaft leugne.

Die Rechtswidrigkeit des Beschlusses

Wie unter anderem der mdr und die Süddeutsche Zeitung berichten, wurde in einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Weimar (siehe HIER, PDF-Datei) sämtliche Eilanträge gegen die Maskenpflicht abgelehnt, dies betrifft auch den umstrittenen Beschluss.

„Das Gericht verweist schließlich darauf, dass der gerade die Antragsteller des vorliegenden Verfahrens betreffende Beschluss des Amtsgerichts Weimar vom 08.04.2021 (Az. 9 F 148/21) offensichtlich rechtswidrig sei und der Ent-scheidung des Verwaltungsgerichts nicht entgegenstehen könne. Das Famili-engericht habe keine Befugnis, Anordnungen gegenüber Behörden und Ver-tretern von Behörden als Träger öffentlicher Gewalt zu treffen.“

Beschluss für die beiden Schüler wirksam

Definitiv kann der Beschluss also nicht auf die beiden Schulen, geschweige denn auf alle Schulen ausgeweitet werden. Hinsichtlich der beiden Schüler, deren Mutter klagte, ist der Beschluss jedoch wirksam, da die Befreiung von der Maskenpflicht in Einzelfällen möglich ist.

So heißt es in der Medieninformation des Verwaltungsgerichts Weimar:

„Soweit es bei einzelnen Schülerinnen und Schülern zu Beschwerden kommen sollte, sähen die Regelungen der Allgemeinverfügung einzelfallbezogene Ausnahmen von der Tragepflicht vor. Bei den von den Antragstellern angeführten anderslautenden Stellungnahmen handele es sich um Einzelmeinungen, denen kein durchgreifendes Gewicht zukomme.“

Alle weiteren Einzelheiten der Entscheidung können dem Volltext entnommen werden, der auf der Webseite des Gerichts unter dem Aktenzeichen 8 E 416/21 We zum Herunterladen zur Verfügung steht. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig.

- Werbung -

Artikelbild: Wikipedia / Gerd Fahrenhorst
Unsere anderen Artikel zu dem Thema:
- Werbung -
Mimikama-Buch „Angriff auf die Demokratie"
Mimikama-Buch „Angriff auf die Demokratie"

Hinweis: Dieser Inhalt gibt den Stand der Dinge wieder, der zum Zeitpunkt der Veröffentlichung aktuell war. Die Wiedergabe einzelner Bilder, Screenshots, Einbettungen oder Videosequenzen dient zur Auseinandersetzung der Sache mit dem Thema.

Die Corona-Krise! Wir brauchen deine Unterstützung! Die Corona-Krise stellt uns alle vor großen Herausforderungen und bringt uns an unsere Grenzen. Jeder gibt seinen Teil dazu bei um zu Unterstützen. Gegenüber anderen Medien haben wir keine “Pay-Wall” eingerichtet, denn wir möchten unsere Inhalte für alle offen halten. Wenn jeder, der unsere Faktenchecks liest, dabei hilft, diese zu finanzieren, wird es mimikama auch weiterhin geben und wir können gemeinsam gegen Fakenews vorgehen. Unterstütze uns und tragen auch Du dazu bei, die Zukunft von Mimikama zu sichern. Hier kannst Du unterstützen: via PayPal, Steady oderPatreon

Journalist stellt Demonstranten ein Bein: Faktencheck!

Ein Journalist hat bei einer Corona-Demo einem Demonstranten ein Bein gestellt. Warum hat er das getan? Eine Aufnahme vom 1. Mai 2021 zeigt eine etwas...

Falsche Freunde, falsche Apps

Falsche Freunde, falsche Apps: Sophos findet 167 gefälschte Handels- und Kryptowährungs-Apps. Über Dating-Websites oder täuschend echte gefälschte Banken-Websites wurden Nutzer angesprochen und dazu verleitet, als...

Nicht lachen-Challenge: Verwirrung in Usbekistan – Salutieren oder Hand aufs Herz?

Ein eigentlich ernstes Video, welches so unfreiwillig komisch wirkt, dass man schon fast einen Deepfake vermuten könnte: Muss nun salutiert oder die Hand aufs...

KI kann Sarkasmus erkennen? Das wird auch Zeit!

Künstliche Intelligenz, die es schafft, Sarkasmus von Ernstgemeintem zu unterscheiden? Geht das? Tun sich damit doch auch Menschen oftmals sehr schwer, Sarkasmus aus diversen Meldungen...

Qbot ist der neue Emotet: Cyberattacken auf Unternehmen steigen!

Emotet wurde 2014 als Banking-Trojaner entdeckt und entwickelte sich zu einem der professionellsten und langjährigsten Cybercrime-Dienste überhaupt. Im Januar 2021 wurde Emotet von der European...
-WERBUNG-
-WERBUNG-