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Kein Fake: Berliner Initiative will nur noch zwölf private Autofahrten pro Jahr erlauben

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Um den Autoverkehr innerhalb des S-Bahnringes in Berlin zu reduzieren, legte eine Bürgerinitiative am Donnerstag einen Gesetzesentwurf vor. Dieser sieht jährlich zwölf private Fahrten für den Transport schwerer und sperriger Güter oder Urlaubsfahrten vor.

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Autofahren als Ausnahme: Die Initiative „Volksentscheid Berlin autofrei“ plant allerdings Ausnahmeregelungen für mobilitätseingeschränkte Menschen sowie den öffentlichen Nahverkehr, Lieferverkehr, Rettungsdienste, Polizei und Feuerwehr. Für alle anderen Autofahrer solle die Zahl der erlaubten Privatfahrten nach zehn Jahren nochmals halbiert werden.

Ziel der Initiative

Nina Noblé, Sprecherin des Bündnisses, begründet das Vorhaben damit, die „größte autoreduzierte Innenstadt der Welt“ und damit mehr Lebensqualität schaffen zu wollen. Die vielen Autos in Berlin verschmutzen laut Noblé durch Reifenabrieb die Luft, gefährden unnötig Menschenleben und nähmen zu viel Platz ein. Sie wolle, dass Menschen wieder bei offenem Fenster schlafen und Kinder auf der Straße spielen können.

Umsetzung durch Volksbegehren geplant

Für die Einleitung eines Volksbegehrens benötigt die Initiative 20.000 Unterschriften, die geplant von April bis September 2021 gesammelt werden sollen. Für das eigentliche Volksbegehren werden allerdings 170.000 Unterschriften benötigt, die nach dem Plan des Bündnisses bis 2022 vorliegen sollen, sofern das Abgeordnetenhaus sich des Anliegens zuvor nicht annehmen sollte.

Wenn alle Erfordernisse erfüllt sind, könnte 2023 ein Volksentscheid über die Umsetzung der Pläne des Bündnisses bestimmen.

Quelle:
Berliner Initiative will nur noch zwölf private Autofahrten pro Jahr erlauben – WELT
Gastautorin: Annika Hommer von “Irgendwas Mit Schreiben
Artikelbild: Shutterstock /  Gramos Kolasi

 

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Hinweis: Dieser Inhalt gibt den Stand der Dinge wieder, der zum Zeitpunkt der Veröffentlichung aktuell war. Die Wiedergabe einzelner Bilder, Screenshots, Einbettungen oder Videosequenzen dient zur Auseinandersetzung der Sache mit dem Thema.

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