Blogheim.at Logo
Start Aktuelles Grundgesetz zu Grabe getragen aufgrund Infektionsschutzgesetz?

Grundgesetz zu Grabe getragen aufgrund Infektionsschutzgesetz?

Aktuelles Titelthema

Ich habe keine Lust mehr auf Lockdown! [Ein Kommentar]

„Ich will keinen Lockdown mehr. Ich werde so müde all des Ganzen. Es ist un-menschlich." „Und ich will kein Corona bekommen, verbreiten und keine Menschen...

Schauen wir zu sehr auf Virologen und Inzidenzzahlen? [Titelthema Lockdown]

Mit Blick auf die Aussagen der PsychologInnen stellt sich nun die Frage, ob in den letzten Monaten das Problem psychischer Erkrankungen im Lockdown nicht...

Kernteil: Kritische Betrachtung [Titelthema Lockdown]

Fehlende Strukturen, nicht vorhandene Linien, sich ständig ändernde Situationen im Lockdown. Die Coronakrise ist nicht einfach. Sicherlich, niemand von uns will mit entscheidenden Politikern und...

Kernteil – Psychologische Auswirkungen [Titelthema Lockdown]

Wie sieht die psychologische Komponente aus? Wir alle gehen unterschiedlich mit der Situation im Lockdown um. Es gibt Menschen, die reiben sich auf, andere...

Facebook-Themen

Facebook: Fake News bringen größtes Publikum

Vor allem rechtsgerichtete Seiten sind durch Fehlinformationen wesentlich erfolgreicher - zu dem Ergebnis kommt die Forschungsplattform Cybersecurity for Democracy. Fake News haben auf Facebook von...

Warnung nach erfolgreichem Betrug: angebotenes Erbe über Facebook

Über Betrugsmasche mit der Erbschaft auf Facebook berichten wir schon seit Jahren! Internetbetrüger haben sich dabei auf Kreditkartenbetrug, Dokumentenfälschung, und Vorschussbetrug spezialisiert. Sie kontaktieren ahnungslose...

Facebook: Rechte Desinformationen erhalten laut Forschenden die meisten Post-Interaktionen

Man kann vieles über Menschen von Rechtsaußen sagen: Dass sie teils menschenverachtende Ansichten haben und sich oft von der Außenwelt unterdrückt und zutiefst missverstanden...

Nein, Corona ist laut EU-Definition keine „seltene Krankheit“

Laut EU-Definition soll es sich beim Coronavirus um eine "seltene Krankheit" handeln. Dies ist nicht richtig! Diese Information wird aktuell in sozialen Medien verbreitet. Damit...
-WERBUNG-

Es ist „absurd, wenn man sagt, dass in dieser Woche das Grundgesetz zu Grabe getragen wurde.“

- Werbung -

Ist das Infektionsschutzgesetz ein Ermächtigungsgesetz? Das wird derzeit häufig behauptet. Ebenso taucht immer wieder der Satz auf, dass das Grundgesetz nun zu Grabe getragen wurde.

„Das Gegenteil ist der Fall“ sagt Anwalt Chan-Jo Jun jedoch. In seiner Reihe „QuatschJura“ begründet der Anwalt aus Würzburg seine Aussagen und erklärt genau, warum dieses Gesetz notwendig ist und sogar besser als die vorherige Regelung ist. Das schreibt Anwalt Jun dazu:

- Werbung -

Ist das Infektionsschutzgsetz das Ende des Grundgesetzes? Es kommt auf die Ziele an. Wer das Virus leugnet oder unverbindliche Empfehlungen für ausreichend hält, sollte aber trotzdem nicht gegen das Infektionsschutzgesetz stimmen.

Das Instrumentarium des alten Gesetzes hätte Maßnahmen nicht verhindert, sondern am Ende verschärft, da differenzierte und niederschwellige Maßnahmen wie Masken und Abstand durch pauschalere Maßnahmen ersetzt hätten werden müssen. Gerichte hatten schon begonnen, Maßnahmen nach dem alten § 28 IfSG für formell rechtswidrig zu erklären.

Die Regierungen hätten statt mit Masken und Abstand auf das grobschlächtige Instrumentarium des Gesetzes zurückgreifen müssen: Mehr Quarantäne und Lockdowns.
Wurde das Grundgesetz zu Grabe getragen?

Grundgesetz zu Grabe? Quatschjura!

Nein, das ist QuatschJura. Das Gegenteil ist der Fall.Wer gegen das Gesetz protestierte, hat nicht einmal gegen Corona-Maßnahmen protestiert, sondern eigentlich für die Fortsetzung von Rechtsverletzungen oder die Einführung indifferenter pauschaler Schließungsmaßnahmen.

Was unterscheidet die Gegner? Während Linke und FDP sich mehr parlamentarische Beteiligung gewünscht hatten, aber Maßnahmen gleichwohl für nötig halten, lehnen AfD und Querdenker Maßnahmen insgesamt ab und sehen keinen staatlichen Handlungsbedarf. Entweder weil die negativen Folgen der Pandemie in Kauf genommen werden sollen oder schlicht geleugnet werden.

- Werbung -

Inzwischen erkennt sogar Querdenken, dass das Gesetz seine Vorteile hat, da es höhere Anforderungen an Maßnahmen stellt. Kam die Leuterung durch Lesen des Gesetzes oder die Berieselung mit dem Wasserwerfer?

Das könnte ebenso interessieren

Ein Überwachungs-Chip in Schutzmasken? – Nein! Ein Video soll beweisen, dass Schutzmasken mit Überwachungs-Chips ausgestattet sind. Allerdings war da ein „Troll“ am Werk. Weiterlesen …

Symbolbild Grundgesetz; Artikelbild von Jaz_Online / Shutterstock.com

- Werbung -

Hinweis: Dieser Inhalt gibt den Stand der Dinge wieder, der zum Zeitpunkt der Veröffentlichung aktuell war. Die Wiedergabe einzelner Bilder, Screenshots, Einbettungen oder Videosequenzen dient zur Auseinandersetzung der Sache mit dem Thema.

Die Corona-Krise! Wir brauchen deine Unterstützung! Die Corona-Krise stellt uns alle vor großen Herausforderungen und bringt uns an unsere Grenzen. Jeder gibt seinen Teil dazu bei um zu Unterstützen. Gegenüber anderen Medien haben wir keine “Pay-Wall” eingerichtet, denn wir möchten unsere Inhalte für alle offen halten. Wenn jeder, der unsere Faktenchecks liest, dabei hilft, diese zu finanzieren, wird es mimikama auch weiterhin geben und wir können gemeinsam gegen Fakenews vorgehen. Unterstütze uns und tragen auch Du dazu bei, die Zukunft von Mimikama zu sichern. Hier kannst Du unterstützen: via PayPal, Steady oderPatreon

Microsoft-Hack: Viele Unternehmen könnten betroffen sein

Chinesische Hacker konnten durch eine Sicherheitslücke beim Software-Konzern Microsoft eine erhebliche Menge an Daten von Unternehmen stehlen. Wer ist betroffen? Die Angriffe wurden laut Microsoft auf...

Falschmeldung zu Elon Musks Tod. #ripElon

Einer Falschmeldung zufolge soll Elon Musk bei einer Explosion in einer Tesla-Fabrik gestorben sein. Faktenchecker vermuten, dahinter könnte ein Versuch zur Manipulation des Aktienmarktes...

Nein, der Versandservice Hermes macht nicht die Pforten dicht!

Eine Schlagzeile lässt Nutzer vermuten, dass Hermes bald dicht macht - doch es handelt sich nur um einen einzelnen Service, der nicht mehr angeboten...

WhatsApp: Was es bedeutet, wenn sich die Sicherheitsnummer ändert

Manche bekommen in WhatsApp angezeigt, dass sich die Sicherheitsnummer änderte, sind verunsichert - und erinnern sich wohl nicht mehr daran, dass sie die Funktion...

Gefälschtes Adidas-Gewinnspiel im Umlauf

Zum Frauentag ein Geschenk von Adidas! Das ist aber nett - nun ja, wäre es auch wirklich echt, was es nicht ist. Denn aktuell kursiert...
-WERBUNG-
-WERBUNG-