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Faschismus, weil Demo aufgelöst? Eine juristische Analyse.

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Quatschjura! Das sagt der Anwalt Chan-Jo Jun über den versuchten Trick von Querdenkern, welche die Auflösung einer angeblichen Spontandemo als Faschismus bezeichnen.

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Handelt es sich um Faschismus, wenn die Polizei eine vermeintliche Spontandemo mit Wasserwerfern auflöst? Genau das sehen Querdenker so. Nach ihren eigenen Angaben handelte es sich nämlich nicht um eine geplante Demo.

Die Frage ist jedoch, hat es sich wirklich um eine reine spontane Versammlung gehalten, wo die Polizei nicht hätte eingreifen dürfen. Ist der Faschismus-Vergleich somit angebracht? Anwalt Chan-Jo Jun aus Würzburg sieht das nicht so und schreibt:

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Querdenken behauptete mit RA Markus Heintz am Samstag, wir befänden uns im Faschismus, weil die Querdenken Demo mit Wasserwerfer aufgelöst wurde. Dabei hätte es sich doch um eine Spontanversammlung gehandelt. Mit diesem Trick versuchen Querdenker schon seit einigen Demos die Polizei auszutricksen. Guter Trick oder #QuatschJura? Wer seine Demo-Strategieleitfänden ließt, die ja öffentlich auf seinem Telegram-Kanal verbreitet werden, bemerkt den Widerspruch zwischen den Begriffen „Strategie“ und „spontan“.
Leben wir im Faschismus, wenn die Polizei sich einmal nicht an der Nase herumführen lässt und die Demo auflöst? Eher nicht.

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Faschismus, Querdenken und Quatschjura

Auf seinem YouTube-Kanal beschreibt der Würzburger Anwalt Jun in verschiedenen Artikeln, welche pseudojuristischen Kniffe teilweise ausprobiert werden und warum diese nicht funktionieren werden.

Dabei verwendet Jun den Hashtag #QuatschJura als Schlagwort. Besonders bekannt geworden ist hier sein Video, in dem er beschreibt, wie man sich wehrt, wenn Maskenverweigerer vermeintlich juristisch drohen. Die darin enthaltenen Kernfragen lauten:

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1. Ist Maskenpflicht Nötigung?
2. Gilt das Hausrecht auch bei Attest?
3. Darf ich Maskenverweigerer gegen deren Willen fotografieren?
https://rieck-partner.de/abmahnung/re…
4. Ist Aktivität bei Querdenken ein zwingender sonstiger Grund, um keine Maske tragen zu müssen (BaWü)?
5. Ist es verbotene Diskriminierung, Maskenmuffel nach draußen zu schicken?

Das ganze Video HIER.

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