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Donnerstag, 2 September 2021
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Das EU-Urheberrecht ist nun endgültig beschlossen

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Eine kleine Hoffnung gab es für die Gegner der Reform noch, dass diese doch nicht zustande kommt.

Denn ein Punkt fehlte noch: Die EU-Staaten mussten mehrheitlich für die umstrittene Reform stimmen. Dies ist heute geschehen, wie unter anderem „n-tv“ berichtet:
So wurde in der letzten Abstimmung zu diesem Gesetz, welches bereits vom Europaparlament bewilligt wurde, die einzelnen EU-Länder um ihr Votum gebeten.

Beschlossene Sache

Um die Reform in Gang zu setzen, waren 55% der EU-Staaten nötig, welche 65% der Bevölkerung vertreten. So wurde sicher gestellt, dass das Gesetz nicht nur deswegen zustande käme, weil vielleicht eine Vielzahl kleinerer Staaten, die insgesamt eine Minderheit darstellen, für die Reform stimmen.

Die Abgeordnete Julia Reda zeigt auf ihrem Twitteraccount grafisch, wie die einzelnen Länder gestimmt haben:

Hier die Grafik noch einmal größer:

Quelle: Twitter
Quelle: Twitter

Die erforderliche Mehrheit wurde nur ziemlich knapp erreicht. Hätte beispielsweise Deutschland sich enthalten oder dagegen gestimmt, wäre die Reform tatsächlich gekippt worden.

Weiterführende Links:


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