In 30er Zone vor Schule erst mit 40 geblitzt

Andre Wolf, 9. Oktober 2020
In 30er Zone vor Schule erst mit 40 geblitzt
In 30er Zone vor Schule erst mit 40 geblitzt

Seit einigen Wochen gibt es einen Streit darum, bei welcher Geschwindigkeit in einer 30er Zone vor einer Schule die Polizei Strafen verhängt.

Was ist geschehen? Anfang September tauchten auf Social Media kritische Tweets auf, die von einem zu hohen Toleranzwert der Polizei bei der Geschwindigkeitskontrolle sprachen. Dabei wurde in erster Linie der Wert von tolerierten 46 km/h in einer 30er Zone vor einer Schule in den Raum geworfen.

Anlass dazu war ein Artikel der Sächsischen Zeitung. In diesem wird ausgesagt, dass das Messgerät der Beamten bei der besagten Messung ist auf 46 Stundenkilometer eingestellt war (archivierte Version hier). Nach Abzug der Messtoleranz bleiben so 43 km/h. Man liest also Folgendes auf Twitter (vergleiche):

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Die Dresdner Polizei macht mich fassungslos. Bei einer Kontrolle in einer 30er Zone vor einer Schule ist das Messgerät auf 46 kmh eingestellt. „Wir wollen den Autofahrern Luft zum Atmen lassen“ begründen die Polizisten.

Dieser Tweet löste nun viel Empörung aus, da 16 km/h eine recht hohe Toleranzgrenze sein dürften. Da in dem Tweet auch die Polizei Sachsen markiert wurde, meldete sich das Social Media Team der Polizei Sachsen ebenfalls zu diesem Thema zu Wort.

Effektiv mit 40km/h vor Schule geblitzt

Die Polizei Sachsen negiert die Zahl von 46 km/h, die in dem Artikel der Sächsischen Zeitung beschrieben ist, gibt dennoch an, dass nicht auf die 30 km/h vor der Schule geprüft wurde. Laut Polizei Sachsen war das Messgerät auf 43 km/h eingestellt. Man liest als Erklärung:

Das Messgerät war auf 43 km/h eingestellt. Zieht man die Toleranz von 3 km/h ab, wird also erst ab 10 km/h zu viel geblitzt. Uns geht es vor allem um die Autofahrer, die bewusst und deutlich zu schnell fahren; nicht die, die geringfügig über dem Tempolimit liegen. Das Opportunitätsprinzip bei Ordnungswidrigkeiten gibt uns diesen Spielraum.

Opportunitätsprinzip bedeutet letztendlich, dass es eine Handlungsfreiheit innerhalb eines gesteckten rechtlichen Rahmens gibt. Die Polizei könne also nach eigenen Angaben eine Ermessensentscheidung treffen, sofern diese nicht zu weit abweicht. Die Ermessensentscheidung lag in diesem Falle darin, das Messgerät nicht auf 33 km/h (minus 3km/h Toleranz), sondern auf 43 km/h (minus 3 km/h Toleranz) zu stellen.

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Fassen wir kurz zusammen: In der 30er Zone vor der Schule wurde also nicht mit eingestellten 46 km/h als Messwert kontrolliert, sondern das Gerät war auf den Messwert von 43 km/h eingestellt, was effektiv nach Abzug der Toleranz 40 km/h bedeutet.

Streit und „Verkehrsethik“

Das hier weiterhin von den messenden Beamten 10 km/h über der ausgeschilderten Höchstgeschwindigkeit vor einer Schule geduldet wurde, führte auf Social Media nun zu einer Art verkehrsethischem Streit. Ob die Polizei juristisch gesehen Fehler gemacht hat, dazu gibt es keinerlei offizielle Angaben, wir können das nicht weiter beurteilen.

Der Protest auf Social Media geht jedoch eher darin, dass die Polizei mit dieser Abweichung von 10 km/h vor einer Schule den Schülerinnen und Schülern zu wenig Schutz schaffe und Autos zu viel Spielraum gibt. Man liest beispielsweise:

Ich habe gerade den Eindruck, dass hier ganz bewusst vermieden wird Kinder bestmöglich zu schützenAngewidertes GesichtSpuckendes Gesicht

Und dafür dann respektiert werden wollen? Von Rasern ja, aber vom Rest der Bevölkerung?

Oder auch:

Die Antwort macht es jetzt nicht wirklich besser. Das Problem ist doch viel mehr die Äußerung des Kollegen, den „Autofahrern Luft zum Atmen“ zu lassen. Diese Grundhaltung ist für mich als Mutter unverständlich, Opportunitätsprinzip hin oder her.

Der Streit selbst umfasst an verschiedenen Stellen hunderte Mommentare (vergleiche hier und hier).

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