Schlägt der Staatsschutz zu?


Schutzengel-Orga vom Staatsschutz gesperrt? Eher weniger…

Wenn ein Blog „Schutzengel-Orga“ heißt, sollte man meinen, dass es sich um eine karikative, vielleicht katholische Einrichtung handelt. Auch deren Logo mit dem Motto „sichern – schützen – unterstützen“ wirkt vertrauenswürdig. Was mag da also passiert sein, das sich jene Schutzengel zu einem solchen Artikel haben hinreißen lassen?

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Hinweis: Zuerst sah das Vorschaubild des Erstellers / der Ersteller folgendermaßen aus. Dieses wurde im Nachhinein von dem Betreiber / den Betreibern geändert!  Und nein es war nicht die Farbe die störte. Sondern eher die Worte wie “Statsschutz” und Facbook”

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Auf dem Bild steht:

„Facebook blockiert einige Funktionen!
Der Staatsschutz schlägt zu!
Facebook hat im Namen unseres Diktatorenstaates unsere Zugriffsrechte gesperrt.
Das ist ein weiterer großer Meilenstein, um das deutsche Volk mundtot zu machen.
TEILEN! – TEILEN! – TEILEN!“

Was soll die Begründung für die Sperrung sein?


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Dazu heißt es in dem Artikel:

„Wir haben mehrere inhaltlich positive Artikel über die AfD veröffentlicht und bei Facebook geteilt, nun es dürfte bekannt sein, dass die CDU, SPD, Grüne und Linke mit Hilfe der Lügenpresse massiv gegen die AfD vorgeht, was ist passiert? Nicht nur, dass mein Account von Facebook deaktiviert wurde, in meiner Gruppe mit über 10.000 Mitgliedern, hat Facebook alle Beiträge gelöscht.“

Aha. Sind denn positive Artikel über die AfD verboten?

Auch wenn das viele gerne so hätten: Nein. Im Gegenteil löscht und sperrt Facebook herzlich wenig, es sei denn, es handelt sich um Nacktbilder oder Copyright-Verstöße. Aber auch direkte diskriminierende Hetze wird mittlerweile verschärft geahndet. Auch hat jeder Nutzer die Möglichkeit, Seiten, Gruppen und Beiträge bei Facebook zu melden, wenn diese Seiten Bilder und Beiträge posten, die eindeutig gegen die Nutzungsbedingungen von Facebook verstoßen.

Also könnte doch der „Staatsschutz“ die gemeldet haben!

Tatsächlich bekommt Facebook auch Anfragen von einzelnen Ländern, gewisse Beiträge zu löschen. Insbesondere aus der Türkei kommen viele Anfragen auf Löschung von Beiträgen, die Präsident Erdogan verhöhnen. Solchen Anfragen wird dann sogar nachgegangen, da eine Verhöhnung Erdogans in der Türkei eine strafbare Beleidigung darstellt.

Eine Orga hingegen, welche sich gegen Merkel und für die AfD einsetzt, ist nicht strafbar in Deutschland. Auch wenn die Schutzengel-Orga noch so sehr „BRD-Diktatur“ unkt, so ist Deutschland immer noch eine Demokratie. Und in einer Demokratie gilt Meinungsfreiheit, auch auf Facebook.

Aber deren Meinungsfreiheit wurde doch eindeutig eingeschränkt! Oder?

Da kommen wir wieder zu dem feinen Unterschied: Es gibt Meinungsfreiheit und es gibt Hetze.

Das eine ist erlaubt, das andere ist strafrechtlich bedenklich. Ich darf auf Facebook ohne Angst vor Strafverfolgung sagen, dass z.B. Kanzlerin Merkel ein taubes Nüsschen ist. Kann mir keiner was anhaben. Das wäre dann meine freie Meinung.

Wenn ich aber nun sage: „Wenn die AfD erstmal an der Macht ist, dann hoffe ich, dass alle Politiker, allen voran Merkel, aufgeknüpft werden“, dann wird es schon heikler. Wir haben immer noch eine freie Meinungsäußerung, die aber schon sehr geschmacklos ist.

Und wenn ich nun etwas sage wie: „Alle Flüchtlinge nach Ausschwitz, sobald die AfD an der Macht ist“, dann mache ich mich eindeutig strafbar, denn dann verherrliche ich damit das Dritte Reich und den Genozid an den Juden. Und das wird dann, wenn es nicht schon dagegen Klagen gibt, von Facebook auch gelöscht werden, die User ggf. auch gesperrt. Dazu braucht es keinen „Staatsschutz“.

Und woran lag es nun?

Ganz sicher nicht am „Staatsschutz“, ansonsten wären schon zig Seiten mehr von Facebook verschwunden.

Hier hat es eine einzelne Seite erwischt, die, wenn man sich so die einzelnen Artikel des Blogs anschaut, sicherlich mehr als einmal über die Stränge geschlagen haben und dementsprechend wahrscheinlich auch von anderen Nutzern gemeldet wurden.

Fazit:

Schutzengel-Orga will nun wohl auch nicht mehr auf Facebook auftauchen. Sie versuchen jetzt, lt. deren Blog, ein eigenes Netzwerk aufzubauen. Sicher, warum auch nicht? Dann müssen sie sich auch nicht damit auseinandersetzen, dass andere Leute andere Meinungen haben, sondern dürfen sich nach Herzenslust in ihrem Wahn von der Deutschland-Diktatur, der Islamisierung Deutschlands und den Flüchtlingshorden hochschaukeln. Und Facebook wird ein Stückchen friedlicher.

Wir vermissen sie nicht wirklich. Genug gehetzt wird auch ohne die „Schutzengel“. Leider.

Autor: Ralf, mimikama.at

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